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Thüringens Kurzzeit-MP Kemmerich stehen 110.000 Euro zu – alles behalten will er nicht

  • Trotz seiner kurzen Amtszeit stehen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Thüringens, Thomas Kemmerich, satte Bezüge zu.
  • Konkret handelt es sich um gut 110.000 Euro.
  • Behalten will der Liberale das Geld aber nicht.
Johanna Stein
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Erfurt. Drei Tage lagen zwischen der umstrittenen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten und seinem Rücktritt. Bis zur Wahl Bodo Ramelows am Mittwoch war Kemmerich geschäftsführender Amtsinhaber. Für diese Tätigkeit stehen ihm gut 110.000 Euro zu.

So setzen sich die Bezüge für Kemmerich zusammen

Für den Februar erhält Kemmerich seine vollen Bezüge als Ministerpräsident, wie ein Sprecher der Staatskanzlei in Erfurt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) bestätigte. Das Grundgehalt liegt in Thüringen bei 16.617,74 Euro brutto im Monat. Dazu kommt eine Dienstaufwandsentschädigung von 766 Euro.

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Weil Kemmerich verheiratet ist, erhält er zudem einen Familienzuschlag in Höhe von 153 Euro. Zusammen ergibt das einen Betrag von 17.536,74 Euro. Und auch wenn Kemmerich im März nur vier Tage im Amt war, hat er trotzdem Anspruch auf Bezüge für den gesamten Monat - womit sich insgesamt eine Summe von 35.073,48 Euro ergibt.

Hinzu kommt Kemmerichs Anspruch auf Übergangsgeld. Das wird dem Ministerpräsidenten laut Thüringer Ministergesetz ab dem ersten Monat nach dem Ausscheiden aus dem Amt gewährt, in diesem Fall also ab April.

Eigentlich wird das Übergangsgeld so viele Monate gezahlt, wie die Amtszeit dauerte, und maximal zwölf Monate. Allerdings: Die Mindestlaufzeit beträgt sechs Monate. Konkret wird in dem Gesetz weiter ausgeführt: “Für die ersten drei Monate wird das Amtsgehalt und der Familienzuschlag in voller Höhe gewährt, für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte dieser Bezüge.”

In Kemmerichs Fall bedeutet das, dass ihm in den ersten drei Monaten nach seiner Amtszeit insgesamt 50.312,22 Euro zustehen, in den weiteren drei Monaten 25.156,11 Euro. Das ergibt ein Übergangsgeld von 75.468,33 Euro. Zusammen mit den Gehältern und Zuschlägen von Februar und März sind das 110.541,71 Euro.

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Was Thomas Kemmerich mit dem Geld vorhat

Schon mit seinem Rücktritt im Februar kündigte der FDP-Politiker an, auf alles, was über sein bisheriges Gehalt als Abgeordneter des Landtags hinausgeht, verzichten zu wollen.

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Zunächst wollte er prüfen, ob er die Annahme der Zahlungen verweigern könne. Das sei allerdings nicht möglich, wie ein Sprecher der FDP-Fraktion bestätigt.

Daher wolle Kemmerich den überschüssigen Betrag zurückzahlen. Wie genau das funktioniert, prüfe derzeit die Staatskanzlei, so der Sprecher.

Als Alternative hatte Kemmerich angekündigt, das Geld zu spenden, etwa an die Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.


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