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Tempolimit im SPD-Wahlprogramm? - Schulze: „Klar kommt das rein“

An der Autobahn A24 in der Nähe von Suckow steht eine Verkehrsschild mit der Geschwindigkeitsangabe von 130 Stundenkilometer (Symbolfoto).

Berlin. Die SPD sollte nach Ansicht von Bundesumweltministerin Svenja Schulze auch mit der Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen in den Bundestagswahlkampf ziehen. „Das haben wir als SPD ja schon mehrfach beschlossen, klar kommt das rein“, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

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Das Tempolimit bringe „einen gewissen Klimaschutzeffekt“, aber vor allem „eine Menge für die Sicherheit“. Eine generelle Höchstgeschwindigkeit etwa von 130 Kilometern pro Stunde gehörte im vergangenen Jahr zu den Streitthemen der schwarz-roten Koalition, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im Sommer, sie halte es derzeit nicht für nötig.

Klimaschutz werde für die SPD im Wahlkampf „eine zentrale Rolle spielen“, zeigte sich Schulze überzeugt. Kanzlerkandidat Olaf Scholz habe „klar gesagt, dass Klimaschutz und die notwendige Modernisierung der Gesellschaft für ihn ganz wichtige Themen sind.“

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Im Verkehr gehörten dazu etwa der Umstieg auf die Bahn, intelligentere Verkehrssteuerung und die Elektromobilität. „In den Städten möglichst das Auto überflüssig machen, auch im ländlichen Raum alternative Angebote machen - das sind die Dinge, die wirklich viel bringen“, sagte Schulze.

RND/dpa

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