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Telegram: Bundesregierung soll Unterstützung von Apple bekommen haben

Das Logo der Messenger-App Telegram.

Im Kampf gegen Hasskriminalität und radikale Inhalte beim Messengerdienst Telegram hat die Bundesregierung offenbar Hilfe vom Technologieunternehmen Apple bekommen. Der Tech-Gigant, der den Kommunikationsdienst in seinem App Store anbietet, soll Medienberichten zufolge eine ladungsfähige Anschrift von Telegram übermittelt haben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser, so heißt es, habe dies den Innenministern der Länder mitgeteilt.

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Bereits am Freitag hatte die Sozialdemokratin bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten zu Telegram berichtet. Es habe „erfolgreiche Gespräche“ mit Apple und Google gegeben. Faeser erklärte, sie erkenne bei den Unternehmen die Bereitschaft, gegen Hass und Gewaltaufrufe auf Telegram vorzugehen.

Zuletzt hatte das Bundeskriminalamt (BKA) angekündigt, den Kommunikationsdienst stärker ins Visier nehmen zu wollen. BKA-Präsident Holger Münch erklärte vergangenen Mittwoch, dass vor allem die Corona-Pandemie dazu beigetragen habe, dass sich „Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“.

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Nach Behördenangaben hat das BKA zur Aufklärung solcher Straftaten nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet. „Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen.“ Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

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Bundesjustizminister Marco Buschmann begrüßte die Unterstützung durch das BKA. „Telegram ist ja nicht nur ein Messengerdienst, sondern wirkt wie ein soziales Netzwerk, insofern sind da die Polizeien der Länder aufgerufen“, erklärte der FDP-Politiker. Recht gelte und Strafrecht müsse auch verteidigt und durchgesetzt werden, egal wo es gebrochen würde, ob im digitalen oder im analogen Rahmen, so Buschmann.

RND/dpa/sz

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