Wegen rechtsextremistischer Inhalte: BKA will Telegram mit Löschbitten fluten

Ein Teilnehmer der BKA-Herbsttagung (Symbolbild).

Ein Teilnehmer der BKA-Herbsttagung (Symbolbild).

© Quelle: Arne Dedert/dpa

Das Bundeskriminalamt sieht auf der Plattform Telegram große Defizite, wenn es um das Löschen rechtsextremer Inhalte geht. Außerdem stellt das Amt zweierlei Maß bei unterschiedlichen Extremismusformen fest. Mit vielen Löschbitten und Datenanfragen will das BKA den Druck nun erhöhen.

 

Das Bundeskriminalamt (BKA) will den Messengerdienst Telegram offenbar mit Löschbitten und Datenanfragen fluten. Damit soll der Druck auf das Unternehmen erhöht werden, strafbare und rechtsextremistische Inhalte auf der Plattform zu ahnden, wie die „Welt“ mit Berufung auf Behördenvertreter des Bundesinnenausschusses berichtet.

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BKA: erhebliche Defizite bei Löschungen

Das BKA sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite. Der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme „erfahrungsgemäß Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten größtenteils nicht nach“, teilte das BKA am Montag auf Anfrage der dpa mit. „Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder Kanäle eigenständig sperrt.“

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Nun will das BKA noch konsequenter einzelne Auffälligkeiten übermitteln und damit den Umfang problematischer Inhalte verdeutlichen. Bundespolizei und Landesbehörden sollen noch stärker zusammenarbeiten, um den Messengerdienst dazu zu bringen, mit ihnen zu kooperieren.

Zweierlei Maß bei Extremismus

Das BKA beklagt, das Unternehmen mit Sitz in Dubai zeige kein Interesse an einer Zusammenarbeit mit Behörden. Außerdem stellt das Amt unterschiedliche Maßstäbe bei verschiedenen Extremismusvarianten fest. Während Aufforderungen zur Löschung rechtextremer Inhalte meist ignoriert würden, werde islamistische Propaganda schnell entfernt.

Wenn entsprechende Inhalte über eine von Europol zur Verfügung gestellte Anwendung an Telegram gemeldet würden, komme das Unternehmen den Löschanregungen regelmäßig nach. Insbesondere Inhalte der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und der Terrororganisation Al-Kaida lösche Telegram auch eigeninitiativ.

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Telegram als Ausweichplattform

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur Eins-zu-eins-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. Für einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.

RND/sf/dpa

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