Taliban auf dem Vormarsch: Deutschland setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Deutschland stoppt Abschiebungen nach Afghanistan

Deutschland stoppt Abschiebungen nach Afghanistan

© Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Deutschland schiebt vorerst nicht mehr nach Afghanistan ab. Das hat das Bundesinnenministerium am Mittwoch bekanntgegeben. Auch die Niederlande haben einen Abschiebestopp erklärt.

 

Berlin. Deutschland schiebt vorerst keine Menschen mehr nach Afghanistan ab. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

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Eine in der vergangenen Woche verschobene Abschiebung von sechs Afghanen wird zunächst nicht mehr nachgeholt. Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich seit der Entscheidung über den Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan Mitte April dramatisch verschlechtert. Die militant-islamistischen Taliban haben inzwischen wieder neun Provinzhauptstädte unter ihre Kontrolle gebracht.

Die in Kabul vertretenen EU-Botschafter hatten sich erst am Dienstag für einen Abschiebestopp ausgesprochen. Auch 26 Organisationen, darunter Amnesty International, Pro Asyl, Caritas und die Diakonie plädierten in einer gemeinsamen Erklärung dafür.

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Das Auswärtige Amt erstellt derzeit einen neuen Asyllagebericht für Afghanistan, der normalerweise die Hauptgrundlage für die Entscheidung über Abschiebungen ist. Dieser Bericht liegt aber noch nicht vor. Seit 2016 sind mehr als 1000 Migranten nach Afghanistan zurückgebracht worden, überwiegend Straftäter.

Afghanistan: Abschiebestopp auch in den Niederlanden

Auch die Niederlande werden in den kommenden sechs Monaten keine abgewiesenen Asylbewerber mehr nach Afghanistan abschieben. Durch den Vormarsch der Taliban in dem Land habe sich die Lage deutlich verschlechtert, teilte die zuständige Staatssekretärin im Justizministerium, Ankie Broekers-Knol, am Mittwoch in Den Haag dem Parlament mit. Auch würden in den nächsten zwölf Monaten keine weiteren Entscheidungen über Abschiebungen gefällt.

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Zuletzt hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer in einem Brief an die EU-Kommission zusammen mit seinen Amtskollegen aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Griechenland davor gewarnt, die Abschiebungen auszusetzen. Das würde “das falsche Signal senden und wahrscheinlich noch mehr Afghanen motivieren, ihre Heimat in Richtung EU zu verlassen”, heißt es in dem Schreiben. Nun die schnelle Kehrtwende.

RND/fw/ag/dpa

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