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  • Taiwan: China droht deutlicher denn je – Showtime im Südchinesischen Meer

Showtime im Meer des Drachen

  • Die Bundeswehr will erstmals auch im Südchinesischen Meer Flagge zeigen – in einer extrem angespannten Zeit.
  • China droht deutlicher denn je mit einer Invasion in Taiwan.
  • Ein Krieg um die Hightech-Insel würde die ganze Welt ins Chaos stürzen.
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Hannover. „Jetzt noch ein kurzes Kuschelwochenende mit den Lieben daheim. Und dann geht’s los.” So beschrieb die Crew der deutschen Fregatte „Bayern“ am Sonntag auf Twitter die Stimmung unter den 243 Besatzungsmitgliedern.

Am Montagnachmittag war es vorbei mit der kuscheligen Zeit.

Von Wilhelmshaven aus setzte sich das 140 Meter lange deutsche Kriegsschiff in Bewegung – und startete zu einer der politisch heikelsten Missionen in der Geschichte der Bundeswehr. Nie zuvor sollte die Bundesmarine so demonstrativ Flagge zeigen im Pazifik, und nie zuvor lag dort eine so massive Spannung in der Luft.

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„Es ist gut, über unsere Werte zu reden, noch besser ist es, konkret etwas dafür zu tun“, betonte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die in Wilhelmshaven die Soldaten verabschiedete. Ohne China ausdrücklich zu erwähnen, umriss sie Sinn und Zweck der Mission: „Wir wollen, dass bestehendes Recht respektiert wird, Seewege uneingeschränkt befahrbar sind und offene Gesellschaften geschützt werden.“

„Bestehendes Recht respektieren, offene Gesellschaften schützen“: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, Mitte), bei der Verabschiedung der Fregatte „Bayern“ in Wilhelmshaven. © Quelle: Sina Schuldt/dpa

Außenminister Heiko Maas (SPD) klang in einer in Berlin verbreiteten Erklärung fast schon feierlich: „Im Indo-Pazifik entscheidet sich die Ausgestaltung der internationalen Ordnung der Zukunft. Wir wollen diese mitgestalten und Verantwortung übernehmen für den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung.“

Auch Maas verzichtete auf eine Erwähnung Chinas. Niemand in Berlin will die neue Weltmacht unnötig reizen. Jeder weiß: Der Drache ist derzeit schon gereizt genug. Die Fregatte „Bayern“ leistet dazu einen Beitrag.

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China wollte die deutsche Mission verhindern

Wochenlang, heißt es in Diplomatenkreisen, haben chinesische Diplomaten versucht, den Berlinern die Mission mit der Fregatte auszureden. Dass Amerikaner, Briten und Franzosen im Südchinesischen Meer „Unruhe stiften und Streit säen“, sei schon Unvernunft genug, da sollten die Deutschen sich doch bitte raushalten – und an die Geschäfte denken.

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AKK aber blieb stur. In einer Zeit, in der etwa auch die Niederländer mit einer Fregatte Zeichen setzten für die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer, könne Berlin unmöglich abseits stehen. Zudem habe sich China durch seine menschenrechtswidrige Unterdrückung in Xinjiang und Hongkong an einen Punkt bewegt, an dem man dem Regime endlich mal die Grenzen aufzeigen müsse – in einem international abgestimmten Kontext.

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Taiwans Außenminister: „China wird gefährlich, wenn es unter Druck gerät“
6:07 min
Taiwans Außenminister Joseph Wu fürchtet, sein Land könne eines Tages zum Sündenbock für Chinas innere Probleme werden.  © RND

Hinter den Kulissen allerdings wurden Kompromisse gemacht. Angela Merkels Kanzleramt sicherte den Chinesen zu, die Fregatte werde nicht auch noch durch die Taiwan-Straße fahren. Zudem ließ das Kanzleramt in Peking höflich anfragen, ob man nicht auch einen Stopp in der chinesischen Hafenstadt Shanghai verabreden könne, das könne dem Eindruck einer antichinesischen Expedition vorbeugen. Eine Annäherung der Chinesen steht noch aus.

Was ist das? Anbiederung? Oder Zwiedenken nach Merkel-Art? Di­plomaten aus den USA und aus Taiwan verfolgten diese Details mit stummem Augenrollen.

Kommt jetzt ein Gezeitenwechsel?

Doch immerhin: Die deutsche Fregatte ist unterwegs. Und die Mission markiert, was viele noch nicht wissen, erst den Anfang einer größeren pazifischen Präsenz der Europäer. Im Jahr 2022 sollen erstmals gemeinsame Eurofighter-Übungen mit Japan und Australien folgen, das hat AKK schon mit ihren Amtskollegen Florence Parly in Frankreich und Ben Wallace in Großbritannien verabredet.

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Erlebt die Welt jetzt einen Gezeitenwechsel: den Übergang in eine Phase der Eindämmung Chinas, nach dessen jahrzehntelangem ungebremsten Aufstieg?

Die USA vor allem beeilen sich, China in die Schranken zu weisen. Der neue Präsident Joe Biden schlüpft, zum Entsetzen Pekings, in die alte Rolle des Weltpolizisten und zieht auch schon mal warnend den Colt.

Mitte Juli, bei der „Operation Pacific Iron“, zischten plötzlich mehr als zwei Dutzend Jagdflugzeuge vom Typ F-22 (Raptor), mehr als je zuvor, in den Westpazifik. Diese Kampfjets der fünften Generation, unsichtbar für Radarsysteme, könnten im Kriegsfall Chinas Luftverteidigungssysteme ausknipsen: Der Drache würde, gleich zu Beginn des Kräftemessens, zum Papiertiger.

Fürs Radar unsichtbar: Kampfflugzeug der US Air Force vom Typ F-22 (Raptor).

Peking klingt inzwischen mehr als verschnupft, etwas Beleidigtes schwingt mit. Xie Feng, Chinas Vizeaußenminister, erklärte: „Wir fordern die USA auf, ihre fehlgeleitete Denkweise und gefährliche Politik zu ändern. Offenbar ist eine Kampagne im Gang mit dem Ziel, China zu Fall zu bringen.“

Taiwan ist Xi ein Dorn im Auge

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Die USA üben exakt jene Hightech-Einsätze, die tatsächlich nötig wären, wenn es zum Krieg mit China kommt. Zudem stärken oder reaktivieren sie alte Allianzen: mit Südkorea, mit Japan, zuletzt mit den Philippinen. Für all dies gibt es ein bewährtes Vorbild: die Containment-Politik von Harry S. Truman gegenüber der Sowjetunion.

Muss man im 21. Jahrhundert, wie es schon die alten Römer empfohlen haben, „den Krieg vorbereiten, wenn man den Frieden will“?

Sogar die Grünen sind mit Blick auf die Führung in Peking für einen Kurs der Festigkeit. „Appeasement verhindert im Fall von China nicht die Kriegsgefahr“, sagt ihr China-Experte im Europaparlament, Reinhard Bütikofer.

Sorgenvolle Blicke fallen derzeit auf Taiwan. Die Insel ist völkerrechtlich ein Teil Chinas, führt aber politisch bereits seit dem Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 ihr Eigenleben – und zwar ein wirtschaftlich und gesellschaftlich sehr erfolgreiches. Nach der anfänglichen Militärherrschaft von Chiang Kai-shek entwickelte sich Taiwan, anders als das chinesische Festland, zu einer Demokratie. Inzwischen ist Taiwan das liberalste Land Asiens, in weltweiten Demokratierankings schlägt es viele Staaten Europas.

Freie China: Tanzende Menschen während der Taiwan Pride Parade, bei der mehr als 130.000 Teilnehmer durch die Straßen der Hauptstadt Taipeh zogen. © Quelle: imago images/ZUMA Wire

Dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping ist Taiwan ein Dorn im Auge – schon weil es ständig den Erfolg einer Kombination vorführt, die Xi für unmöglich erklärt hat: chinesisch sein und frei sein und in Wohlstand leben. Die von ihm bis in den letzten Winkel durchgesetzte diktatorische Führung der Gesellschaft, glaubt Xi, sei der einzige Erfolg versprechende Weg.

Immer mehr steigert sich Xi hinein in eine Mischung aus Nationalismus und Größenwahn. Am 1. Juli, bei einer Veranstaltung zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas auf dem Platz des Himmlischen Friedens, ließ er 70.000 Chinesen zum Applaudieren antreten. Hubschrauber bildeten eine große „100“ am Himmel, als er gegen „ausländische Kräfte“ loslegte, denen China es niemals erlauben werde, es zu schikanieren. Jeder, der das versuche, „wird sich auf einem Kollisionskurs mit einer großen Mauer aus Stahl finden, die 1,4 Milliarden Chinesen geschmiedet haben“, grollte der Parteichef – und erntete ausgerechnet für diese Passagen den lautesten Jubel der begeisterten Massen.

Drohend und düster ging es weiter, als sich Xi dem Thema Taiwan zuwandte: Niemals werde er zulassen, dass die „Unabhängigkeitskräfte“ sich durchsetzen. Ziel bleibe die „friedliche Wiedervereinigung“ mit der Insel.

Die Angst vor einem Ultimatum

Vielen Menschen in Taiwan schwant nichts Gutes angesichts dieser Töne. Was will die Regierung in Taipeh tun, wenn eines Tages ein Ultimatum aus Peking kommt? Bitte unterschreibt im beiliegenden Dokument unten rechts die friedliche Wiedervereinigung – andernfalls beginnt die Invasion der Insel in 30 Tagen.

Noch vor 20 oder 30 Jahren glaubten Militärexperten, China sei militärisch zu einer Invasion gar nicht in der Lage. Das taiwanische Militär könne die zerklüftete Insel mit ihren engen Stränden leicht verteidigen. In unendlich vielen seriösen Computersimulationen wurde die Schlacht um Taiwan schon durchgespielt, stets beginnt alles mit dem Untergang jedes zweiten chinesischen Schiffs: Taiwan hat auch U-Boote.

Die Schwimmpanzer kommen: Mit Bilder wie diesen will Chinas Volksbefreiungsarmee den Menschen in Taiwan Angst einjagen. © Quelle: China Military

Inzwischen aber hat die Volksrepublik kräftig investiert: in Kampfhubschrauber etwa und Schwimmpanzer. Hinzu kommen Raketen, Drohnen und mögliche Attacken, die es bislang in Kriegen noch nicht gab, etwa durch elektromagnetische Impulse, die Computer lahmlegen, oder durch Anti-Satelliten-Waffen.

Das schlimmste Risiko aber liegt in den weltpolitischen Kettenreaktionen. Taiwan hat keine direkten Bündnisverträge wie ein Nato-Staat. Kommt aber zum Beispiel Japan Taiwan zu Hilfe, was sehr wahrscheinlich wäre, könnte Japan seinerseits auf Hilfe aus den USA rechnen. Von da an wäre es nicht mehr weit bis zur direkten Konfrontation zwischen den USA und China. Spekulationen darüber, dass Russland einen solchen Moment nutzen würde, um in die Ukraine vorzustoßen, verdüstern derzeit bei einigen Nato-Leuten zusätzlich die Stimmung.

Ein weiteres Problem, sagt ein Ministerialer aus Kramp-Karrenbauers Ressort in Berlin, liege darin, dass die Bevölkerung in den westlichen Demokratien all diesen Bedrohungen derzeit kaum Beachtung schenke: „Alle reden nur über Corona.“

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