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Syrien-Plan: Maas fordert rasche Konkretisierung von Kramp-Karrenbauer

  • CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Äußerung, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu stationieren, für Aufsehen gesorgt.
  • Außenminister Heiko Maas äußert nun Kritik an ihrem Vorgehen und fordert die Verteidigungsministerin auf, ihre Pläne detailliert zu erläutern.
  • Die Folgen für die Bundeswehr sind ebenfalls noch unklar.
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Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert von Verteidungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Konkretisierung ihrer Syrien-Pläne. Er erwarte dies im Laufe dieses Mittwochs, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion. "Und natürlich wollen wir wissen: Was heißt das für die deutsche Bundeswehr? Denn letztlich, wenn man solche Vorschläge international macht, dann wird natürlich gefragt: Was tragt ihr denn bei? Wie viele Soldaten seid ihr bereit, zu stellen auf dem Boden, oder seid ihr bereit, die Luftraumüberwachung zu übernehmen? Alles Fragen, die nicht geklärt sind, auf die bisher keiner Antwort gegeben hat. Und das müssen wir vorher wissen, um das abschließend beurteilen zu können."

Zuvor hatte sich Maas kritisch über den Vorstoß der CDU-Chefin geäußert, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu stationieren. Mit Blick auf die Einigung Russlands und der Türkei auf gemeinsame Kontrollen in dem bisher von Kurden beherrschten Gebiet sagte der SPD-Politiker: "Es wäre vielleicht klug gewesen, dieses Treffen abzuwarten, um auf der Basis zu entscheiden, wie man weiter vorgeht." Die Verlängerung der Waffenruhe in dem Krisengebiet begrüßte Maas.

Kritik äußerte Maas zudem erneut an dem nicht mit ihm abgestimmten Vorgehen Kramp-Karrenbauers. "Die Diskussion hat nicht gut begonnen, so wie der Vorschlag gemacht wurde. Das ist ja offensichtlich", sagte der Minister. Man müsse sich innerhalb der Koalition "der Verantwortung bewusst sein, die wir dort haben". Deutschland müsse auch den internationalen Erwartungen entsprechen. Eine dieser Erwartungen sei, dass die Bundesregierung als Ganzes arbeite und solche Vorschläge mache. "Das tut sie nicht, das hätte man anders machen müssen. Und deshalb müssen wir das jetzt klären. Es geht auch um das Vertrauen in die deutsche Außenpolitik."

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RND/dpa