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  • Stuttgart: Stadt verbietet Corona-Demo der AfD am Sonntag - Partei will vor Gericht

Stuttgart: Auch Weidel sollte sprechen – AfD-Demo gegen Corona-Auflagen verboten

  • Ursprünglich wollte die AfD am Sonntag, den 24. Mai, gegen die Corona-Beschränkungen in Stuttgart demonstrieren.
  • Doch daraus wird nun wohl nichts: Die Stadt hat die Versammlung verboten.
  • Die Partei möchte das Verbot nicht hinnehmen.
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Stuttgart. Eine für den Sonntag (24. Mai) von der AfD geplante Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen in Stuttgart darf nach Angaben der Polizei nun doch nicht stattfinden. Die Versammlung wurde von der Stadt Stuttgart verboten, wie ein Sprecher der Polizei Stuttgart am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte. Unter anderem verwiesen die Behörden auf den Infektionsschutz in der Corona-Krise. Die AfD plant nun, einen Eilantrag gegen das Verbot zu stellen, wie die Partei mitteilte.

Die Südwest-AfD wollte am 24. Mai mit einer Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt gegen die Beschränkungsmaßnahmen bei der Corona-Pandemie demonstrieren. Auch die AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel sollte nach AfD-Angaben auf der Demonstration sprechen.

“Früher hätten CDU-Innenminister in einem solchen Fall für Ordnung gesorgt und auch der Opposition Grundrechte zugestanden”, sagte der AfD-Landesvize Markus Frohnmaier. “Wir werden deshalb einen Eilantrag stellen und unser Recht auf Versammlungsfreiheit gerichtlich durchsetzen!” Die AfD hatte die Versammlung ursprünglich mit 500 Teilnehmern geplant.

Strobl: Gesetze “sind von allen – auch von AfD-Funktionären - einzuhalten”

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“Was für ein Geschwätz”, teilte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) mit. “Über die Zulässigkeit der Demonstration entscheidet die Stadt Stuttgart in eigener Verantwortung – und gerne auch ein unabhängiges Gericht, jedenfalls nicht der Innenminister.”

Die Polizei schütze selbstverständlich die Grundrechte und auch das Demonstrationsrecht der Bürger, deshalb griffen jedoch auch bestimmte Gesetze und Regeln, etwa die des Infektionsschutzgesetzes und der Corona-Verordnung. “Diese sind von allen – auch von AfD-Funktionären – einzuhalten”, sagte Strobl.

RND/dpa

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