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  • Stuttgart: Corona-Demo am Samstag: Tausende Querdenker erwartet – Szenen wie in Kassel?

Szenen wie in Kassel? Querdenker wollen Demo in Stuttgart am Samstag „nicht ohne Ergebnis“ verlassen

  • Stuttgart steht am Karsamstag eine neue Großdemonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen bevor.
  • Dabei könnten erneut viel mehr Menschen auf die Straße gehen, als bei der Stadt angemeldet sind.
  • Im Internet wird im Vorfeld der Proteste zum Widerstand gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufgerufen.
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Berlin. Die Querdenken-Protestbewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen will am Samstag erneut mit Tausenden Menschen in Stuttgart auf die Straße gehen. Dabei könnten sich Szenen wie zuletzt bei Protesten in Kassel, wo es zu Auflagenverstößen und Angriffen auf Polizisten und Journalisten kam, wiederholen. Auch Gegenproteste sind geplant.

Für die Hauptkundgebung auf dem Cannstatter Wasen hat Querdenken lediglich 2500 Teilnehmer angemeldet. Mobilisiert wird jedoch im ganzen Bundesgebiet für eine Großdemonstration; die Teilnehmerzahl könnte deshalb deutlich höher ausfallen. Die vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtete Gruppe ruft außerdem zu einem Umzug durch die Stuttgarter Innenstadt am Mittag auf. Die Polizei wird mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz sein.

Video
Tausende Querdenker*innen demonstrieren in Kassel
1:36 min
In Kassel haben sich rund 20.000 Demonstrierende der Querdenker-Bewegung versammelt, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren.  © Lea Drabent,/RND
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Aufrufe zum „Widerstand“

In der Messenger-App Telegram teilte die Querdenken-Gruppe ein Video, in dem angedroht wird, Stuttgart „nicht ohne Ergebnis“ zu verlassen. „Richten wir uns auf ein langes Osterwochenende ein“, sagt eine Aktivistin darin. Man wolle bleiben, bis die Lockdown-Maßnahmen beendet seien. Politiker in Bund und Ländern markiert sie anschließend als Feindbild: „Alle, die an den Lockdown-Maßnahmen beteiligt sind, sind Täter!“ Wer sich gegen die Corona-Maßnahmen wehre, habe das Menschenrecht auf seiner Seite.

Aus der Mobilisierung für die Stuttgarter Proteste wird deutlich: Die Szene der Maßnahmengegner und Verschwörungsideologen verspürt Oberwasser. Das hänge auch mit Bildern wie aus Kassel zusammen, sagt Pia Lamberty, Sozialpsychologin und Geschäftsführerin des Center für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas), das zu Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus forscht. In Kassel hatten sich im März laut Polizeiangaben rund 20.000 Menschen an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen beteiligt. Die Hygieneregeln missachteten die Demonstranten dabei durchgängig und zogen trotz eines Verbots durch die Kasseler Innenstadt.

Bilder mit fataler Auswirkung

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„Bilder von Demonstranten, die sich über Auflagen hinwegsetzen, ohne dass die Polizei eingreift, haben eine fatale Wirkung“, sagt Lamberty. In der Szene entstehe dadurch der Eindruck: „Wir sind erfolgreich und stärker als die Polizei.“ Das trage dazu bei, noch mehr Menschen zu solchen Demonstrationen zu mobilisieren. Außerdem hätten derartige Szenen auch eine Wirkung auf den Rest der Bevölkerung, der sich an die Maßnahmen halte. „Viele haben ihre eigene Familie schon lange nicht mehr gesehen“, sagt Lamberty. „Und dann sehen sie, wie Tausende ohne Maske und ohne auf Auflagen zu achten auf den Straßen sind und wilde Partys feiern. Das macht etwas mit einer Gesellschaft und führt zu massivem Frust.“

Querdenken stellt die Proteste am Samstag offiziell unter das Motto „Grundrechte sind nicht verhandelbar“. Der Bewegung gehe es um die „Einhaltung der Menschenrechtskonvention“ heißt es in einer Pressemitteilung. Und im Mobilisierungsvideo auf der Querdenken-Website erklärt der Gründer der Gruppe, Michael Ballweg, zum wiederholten Mal, in der Bewegung hätten Rechtsextreme keinen Platz.

Gleich unter dem Video werden jedoch Busreisen zur Demonstration beworben, die der Busunternehmer Thomas Kaden aus dem sächsischen Plauen anbietet. Im Februar beteiligte sich Kaden an der Gründung der „Freien Sachsen“, einer rechtsextremen Kleinpartei gegen die Corona-Maßnahmen. Dort gehört er nun gemeinsam mit dem rechtsextremen Chemnitzer Lokalpolitiker Martin Kohlmann und dem langjährigen NPD-Politiker Stefan Hartung zur Führungsspitze. An den von Michael Ballweg und anderen Querdenken-Aktivisten organisierten Protesten nahm in der Vergangenheit immer wieder eine Vielzahl erkennbarer Rechtsextremer teil.

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