Stunden der Wahrheit

  • Heute könnten die Ampelverhandler ihre gemeinsamen Ergebnisse ihren Parteien vorlegen.
  • Dann entscheidet sich, ob es zu Koalitions­verhandlungen kommen wird.
  • Die günstigen Konjunkturprognosen könnten die Verhandlungen vereinfachen.
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

welche Tage am Ende zeitgeschichtlich bedeutsam sind, weiß man häufig erst im Nachhinein. Vielleicht wird dieser Freitag im Oktober irgendwann so ein Tag sein, den man mit dem Wort historisch betiteln darf. Denn wenn alles wie geplant passiert, halten die drei Generalsekretäre von SPD, Grünen und FDP heute ein Papier in den Händen, das die Blaupause sein soll für die erste Ampelkoalition der Bundesrepublik. Nach mehreren Sondierungsrunden und einer zweitägigen Klausur samt gemeinsamer Textarbeit soll in dem abgestimmten Plan festgehalten werden, auf was sich die Parteichefs und deren Mitverhandler bislang unter Ausschluss nicht nur der Öffentlichkeit, sondern auch der eigenen Parteien verständigt haben.

Am spannendsten ist die Finanzpolitik. Dort gehen die Vorstellungen der Parteien munter durcheinander. Die grundlegende Frage lautet: Wie schafft man es, den Klimawandel effektiv und auch mit viel Staatsgeld zu bekämpfen (Grüne) – und das, ohne die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu überfordern (SPD) und ohne die wirtschaftliche Entwicklung durch zu viele Regeln und Belastungen zu beeinträchtigen (FDP)? Steuern rauf oder Steuern runter? Schuldenbremse abschaffen oder einhalten? Oder austricksen? Es wird interessant sein, ob die drei Parteien einen kreativen Weg abseits ihrer Parteiprogramme gefunden haben.

Dabei helfen kann immerhin die Konjunktur. Zumindest werden die Verhandler gestern einmal kräftig aufgeatmet haben, als die führenden Wirtschafts­institute ihr Herbstgutachten vorgelegt haben. Denn den Prognosen zufolge kann die künftige Bundesregierung mit konjunkturellem Rückenwind loslegen. Die Ökonominnen und Ökonomen erwarten kräftiges Wachstum, sinkende Arbeitslosigkeit und ein geringeres Staatsdefizit als zuletzt. Das Bruttoinlands­produkt soll nach einer Flaute bis Ende dieses Jahres wegen des akuten Materialmangels in vielen Branchen dann 2022 mit 4,8 Prozent doppelt so schnell wachsen wie 2021. Wenn es mehr Geld zu verteilen gibt, hilft das beim Einigen in strittigen Punkten oft mehr als stundenlange Verhandlungen.

Das gemeinsame Papier ist allerdings eh noch kein Ergebnis, sondern soll vielmehr ein Startpunkt sein. Es soll den Parteichefs von SPD, Grünen und FDP dazu dienen, ihren Gremien eine Diskussions­grundlage für die Entscheidung zu geben, ob sie in Verhandlungen für eine Ampelkoalition eintreten werden. Die Regierung soll dann, so hat es Kanzleranwärter und Finanzminister Olaf Scholz gestern auf einer Dienstreise in Washington gesagt, „noch vor Weihnachten“ stehen. Es gibt also selbst bei optimistischer Betrachtung noch einiges zu tun.

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Zitat des Tages

Ich hatte furchtbare Angst, war nervös und aufgewühlt.

Krutika Kuppalli, Fachärztin für Infektions­krankheiten an der Medical University of South Carolina

In Zeiten von Corona scheinen Angriffe auf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die mit ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit stehen, deutlich zugenommen zu haben. Das ist das Ergebnis einer nicht repräsentativen Umfrage. Danach gaben 22 Prozent der befragten Forschenden an, Androhungen von Gewalt erlebt zu haben. 15 Prozent erwähnten sogar, Morddrohungen erhalten zu haben.

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Aus Rainer Winkler wird „Rainer Winklarson“: Medien auf der ganzen Welt haben nach dem Gewaltakt in Kongsberg den falschen Namen des mutmaßlichen Täters verbreitet. Internettrolle hatten „Rainer Winklarson“ erfunden, Journalisten fielen darauf herein. Hinter der Aktion steckt eines der absurdesten Internetphänomene der vergangenen Jahre, berichtet RND-Autor Matthias Schwarzer.

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Auf Usedom verschwindet ein teures Elektrofahrrad. Weil die Polizei nicht weiterkommt, ermittelt der Besitzer auf eigene Faust, berichtet die „Ostsee-Zeitung“. Seine Reise endet in Polen auf einem Hinterhof.

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Ich wünsche Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihr Dirk Schmaler

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