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Studie: Kommunen geraten durch Kredite in Verschuldungskreislauf

Um zahlungsfähig zu bleiben, nehmen viele Kommunen sogenannte Kassenkredite auf. Das Problem: Durch Zins- und Rückzahlungen geraten sie immer weiter in einen Teufelskreis aus Schulden. Für Investitionen ist dann häufig kein Geld mehr da. Das Institut der Deutschen Wirtschaft rät zu einem Schuldenschnitt durch die Bundesländer.

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Berlin. Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln warnt vor einer Verschuldungsspirale von Kommunen mit angespannter Haushaltslage. „Die Liquiditätsprobleme der in Kassenkrediten hochverschuldeten Kommunen dürften auf lange Sicht aufgrund ausbleibender Investitionen zu noch größeren finanziellen Problemen führen“, heißt es in einer Analyse des IW, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt.

Kassenkredite sind vergleichbar mit Dispo-Krediten für Privatpersonen. Kommunen nutzen sie, um ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Eigentlich sind sie zur Überbrückung von kurzfristigen Engpässen gedacht – laut der IW-Studie werden sie allerdings immer häufiger zur Dauerfinanzierungsquelle. "Im Zeitraum 2001 bis 2018 haben im Saarland, in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen Kassenkredite deutlich an Bedeutung gewonnen", schreiben die Autoren. Die Folge: Statt in Infrastruktur oder Bildung investieren zu können, müssen die Kommunen die Zinsen der Kassenkredite abbezahlen. Darunter leiden die Standortqualität und die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden.

Schuldenbremse könnte zum Problem werden

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Das IW spricht von einem „Teufelskreis aus hoher Verschuldung, hoher Besteuerung, niedrigen Investitionen und folglich geringer Attraktivität“. Um aus diesem herauszukommen, empfehlen die Forscher die „Übernahme der Kassenkredite hochverschuldeter Kommunen und die Auflegung eines kommunalen Investitionsprogramms durch die Länder“.

Als Positivbeispiel führt das IW das Land Hessen an: Viele hessische Kommunen hatten Schulden angehäuft. Um einen Schuldenschnitt durchzuführen, wurde in Hessen mit der sogenannten Hessenkasse ein entsprechendes Programm eingerichtet: 4,9 Milliarden Euro an Rückständen wurden den Kommunen unter der Bedingung abgenommen, künftig weitgehend auf Kassenkredite zu verzichten.

Um den „Teufelskreis“ zu durchbrechen, rät das IW zu einem größeren Handlungsspielraum für die Länder. Die ab 2020 in den Ländern in Kraft tretende Schuldenbremse erschwere jedoch die finanzielle Entlastung der Kommunen.

Von Manuel Behrens/RND

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