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Steinmeier über Störvorfälle im Bundestag: „In einer Demokratie absolut untragbar“

  • Von der AfD eingeschleuste Störer hatten am Mittwoch Abgeordnete im Bundestag belästigt.
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nennt die Vorfälle empörend.
  • „Das ist in einer Demokratie absolut untragbar“, sagt er.
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Nürnberg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Belästigung von Bundestagsabgeordneten während der Abstimmung über die Reform des Infektionsschutzgesetzes als beunruhigend und empörend bezeichnet. „Das ist in einer Demokratie absolut untragbar“, sagte Steinmeier am Freitag in Nürnberg.

Am Mittwoch hatten mehrere Besucher Bundestagsabgeordnete bedrängt, belästigt, gefilmt und beleidigt. Drei AfD-Abgeordnete hatten die Störer eingeladen.

Steinmeier fühlt sich an Besetzung der Reichstagstreppen erinnert

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Es sei gut, dass sich der Ältestenrat des Bundestags mit dem Vorfall befasst habe, sagte Steinmeier. „Das muss auch Folgen haben.“ Ihn erinnere der Vorfall an die Demonstration gegen die Corona-Politik Ende August in Berlin, während der einige Menschen die Treppen vor dem Reichstagsgebäude besetzt hatten.

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„Wenn man beide Fälle zusammen sieht, könnte man auf die Idee kommen, damals Ende August ist getestet worden, wie die Öffentlichkeit auf die Bedrängung des Bundestages reagiert.“

RND/dpa

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