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Stoltenberg: Nato entscheidet im Februar über Afghanistan-Einsatz

  • Im Februar entscheidet die Nato, ob sie ihren Ausbildungseinsatzes in Afghanistan fortführen will.
  • Laut Generalsekretär Jens Stoltenberg bestehe bei einem Rückzug die Gefahr, dass die bisherigen Errungenschaften verloren gingen.
  • Afghanistan dürfe nicht wieder eine Plattform für den internationalen Terrorismus werden.
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Brüssel. Die Nato wird nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Verteidigungsministertreffen im Februar über die Zukunft ihres Ausbildungseinsatzes in Afghanistan entscheiden. „Wir werden vor einer schwierigen Wahl stehen“, sagte der Norweger am Montag in einer Rede vor Parlamentariern aus den 30 Bündnisstaaten. Entweder werde man in Afghanistan bleiben und dann auch den Preis für das fortgesetzte militärische Engagement zahlen müssen. Oder man verlasse das Land. Dann bestehe aber das Risiko, dass die bisherigen Errungenschaften verloren gingen, und dass der laufende Friedensprozess scheitere.

An dem Nato-Einsatz zur Ausbildung der Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung waren zuletzt noch zwischen 11.000 und 12.000 Soldaten beteiligt - darunter auch rund 1200 Bundeswehrsoldaten. Die „Resolute Support“ genannte Mission steht aber vor einer ungewissen Zukunft, weil der noch amtierende US-Präsident Donald Trump einen weitreichenden Abzug von amerikanischen Truppen eingeleitet hat. Er setzt dabei darauf, dass von seiner Regierung vermittelte Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den militant-islamistischen Taliban zu einem Erfolg führen.

Stoltenberg will den Einsatz fortsetzen

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Etliche Alliierte haben aber starke Zweifel daran und verweisen darauf, dass die Taliban bislang Voraussetzungen für einen Truppenabzug noch nicht erfüllt haben. Gleichzeitig sind sie aber auch nicht bereit oder in der Lage, den Afghanistan-Einsatz ohne die USA fortzuführen. Er war 2001 in Folge der Terroranschläge gegen die USA begonnen worden.

Auch Stoltenberg ließ am Montag erkennen, dass er den Nato-Einsatz im Zweifel lieber fortsetzen würde. „Wir dürfen nicht riskieren, dass Afghanistan wieder eine Plattform für internationale Terroristen wird, die Angriffe auf unsere Heimatländer organisieren“, sagte er. Man könne nicht zulassen, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan das Kalifat aufbaue, das es in Syrien und im Irak verloren habe.

Dass es nun bei dem Nato-Verteidigungsministertreffen im Februar eine Entscheidung geben soll, hat nach Angaben aus Bündniskreisen damit zu tun, dass die USA den Taliban in Aussicht gestellt haben, dass die US- und Nato-Truppen bis Ende April 2021 aus Afghanistan abgezogen sind. Um dies gewährleisten zu können, müsste demnach spätestens im Februar gehandelt werden.

RND/dpa

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