Berlin. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Deutschland zur Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben aufgefordert. "Ich erwarte, dass alle Bündnispartner ihren Verpflichtungen gerecht werden", sagte er bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung am Donnerstag in Berlin. "Und wir haben uns verpflichtet, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen." Auch US-Präsident Donald Trump fordert Deutschland seit langem vehement auf, mehr Geld für Verteidigung auszugeben.

Stoltenberg betonte aber, Deutschland und die anderen Verbündeten "sollten nicht in die Verteidigung investieren, um mir oder den Vereinigten Staaten einen Gefallen zu tun". "Nein, sie sollten die Verteidigungsausgaben erhöhen, weil es im Interesse Deutschlands liegt, für die eigene Sicherheit."

Stoltenberg würdigte zugleich Deutschlands führende Rolle in der Nato: "Deutschland hat sich über viele Jahrzehnte hinweg als zuverlässiger Verbündeter erwiesen", sagte er. "Wir brauchen ein starkes Deutschland im Mittelpunkt der Nato und der europäischen Sicherheit." Deutschland brauche eine starke Nato, und die Nato brauche ein starkes Deutschland.

Mehr zum Thema

 

Macron: Wir erleben den „Hirntod” der Nato

Der Nato-Generalsekretär ging auch auf die jüngsten Differenzen in der Nato zwischen den USA und den anderen Verbündeten ein. "Die Rhetorik ist vielleicht nicht immer die beste, aber der Inhalt zählt." Er unterschätze die Probleme nicht. "Aber wenn es um die eigentliche Aufgabe der Nato geht, nämlich die kollektive Verteidigung, dann liefern wir mehr Inhalte und Substanz, als wir in den letzten Jahren geliefert haben."

Europa und Nordamerika machten in der Nato heute trotz der Unterschiede mehr miteinander als seit vielen Jahren, sagte Stoltenberg. "Die Vereinigten Staaten lassen Europa nicht im Stich, ganz im Gegenteil. Sie investieren in die Sicherheit Europas, mit mehr Truppen, Infrastruktur und Übungen."

Nato stärkt Zusammenarbeit in Nordsee und Ärmelkanal

Ebenfalls am Donnerstag unterzeichneten die Marinechefs aus Großbritannien, Frankreich, Belgien, Deutschland und den Niederlanden bei einem Treffen in Hamburg eine Vereinbarung, die den Schutz der südlichen Nordsee und des Ärmelkanals angesichts der Spannungen im Verhältnis zu Russland stärken soll. Ziel sei eine stärkere militärische Kooperation im Rahmen des für das Seegebiet zuständigen Channel Committee der Nato (CHANCOM), in dem die fünf Länder vertreten sind.

In den zurückliegenden Jahren habe sich die strategische Lage in Europa verändert, heißt es in der Erklärung. Staaten und nicht staatliche Akteure stellten die auf Regeln bestehende internationale Ordnung zunehmend vor Herausforderungen. "Ihre Aktivitäten sind darauf ausgerichtet, den Zusammenhalt unsere demokratischen Gesellschaften zu schwächen und zielen auf unsere Verletzlichkeit, indem sie für Instabilität sorgen oder das Misstrauen der Menschen hinsichtlich der Schutzfähigkeit der Regierungen schüren."

Die Seewege seien entscheidend für die Sicherheit und Prosperität Europas, sagte der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, der in diesem Jahr den CHANCOM-Vorsitz führt. Kanal und Nordsee seien die Eingangstür nach Zentraleuropa und ein wichtiges Tor zur Ostsee. Deshalb sei es nötig, die gemeinsamen Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten zu stärken.

Mehr zum Thema

 

Kramp-Karrenbauer will mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland

 

AKK fordert mehr Auslandseinsätze – SPD und FDP zurückhaltend

 

Nato-Chef nach Tod von Al-Bagdadi: “IS lange nicht besiegt”

RND/dpa