Steinmeiers Staatsziel heißt Antifaschismus

  • Der Bundespräsident hat sein Thema gefunden.
  • Frank-Walter Steinmeier profiliert sich als Kämpfer gegen Rechtsextremismus.
  • Und er stellt in einer wegweisenden Rede klare Forderungen an die Polizei auf.
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Berlin. Jeder Bundespräsident hofft auf einen Satz, der bleibt. Auf eine Rede, die wirkt. Frank-Walter Steinmeier hat sich lange warm gelaufen, man hörte ihm gern zu, aber nichts blieb so richtig hängen. Im dritten Jahr seiner Amtszeit aber hat Steinmeier sein Thema gefunden oder eher noch: Das Thema fand ihn. Es ist der Kampf gegen rechten Terror, der Kampf gegen Verharmlosung demokratiefeindlicher Netzwerke, der Kampf gegen die Einzelfallisierung des Zusammengehörenden.

Es begann mit seiner Rede im Januar in der israelischen Holocaust­gedenkstätte Yad Vashem. “Es ist dasselbe Böse”, das sich heute wieder zeige, sagte der Bundespräsident vor den versammelten Staatschefs und Holocaust­überlebenden. In dieser Woche traf er die Überlebenden des Anschlags von Hanau im Schloss Bellevue, dort sagte er: “Jeder Einzelne ist gefordert im Kampf gegen Hass und Gewalt.” Und es gipfelte am Samstag bei seiner Gedenkrede zum 40. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats: “Wegschauen ist nicht mehr erlaubt”, sagte er in München, und es könnte der Satz seiner Amtszeit werden.

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Steinmeier: “Wegschauen ist nicht mehr erlaubt”
1:13 min
Steinmeier verkündet auf der Gedenkfeier zum Oktoberfest-Attentat vor 40 Jahren eine eindringliche Aufforderung, etwas gegen Rechtsextremismus zu tun.  © Reuters
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Und dann sprach der Bundespräsident von der Polizei. Er hatte ursprünglich nicht vor, so stark ins Aktuelle zu gehen, aber in Bellevue muss man gespürt haben, dass nach der Zufallsentdeckung der rechtsextremen Chats in der Essener Polizei ein Wendepunkt erreicht war. Eine Zeit, in der ein Staatsoberhaupt Position beziehen muss, wenn es der Innenminister schon nicht tut.

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Und so schlug Steinmeier Pflöcke ein, beließ es nicht bei warmen Worten, sondern stellte glasklare Forderungen auf: “Es muss jede Anstrengung unternommen werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen, wo es sie gibt. Die Polizeiführungen und die politisch Verantwortlichen dürfen kein Klima dulden, in dem sie entstehen und von anderen gedeckt werden können.”

Steinmeiers Staatsziele heißen Antifaschismus und Antirassismus. Deswegen hasst ihn die AfD auch so sehr. Aber er wird immer mehr ein Glücksfall in dieser Zeit.

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