Steinmeier zur Wahl von Joe Biden: „Nutzen wir die Chance“

  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht den Sieg des nun gewählten US-Präsidenten Joe Biden als Chance.
  • Die Beziehung zwischen Deutschland und den USA könne jetzt erneuert werden.
  • Unter Präsident Trump hatte das Verhältnis stark gelitten.
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Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Chancen des Siegs Joe Bidens bei der US-Präsidentenwahl für eine Erneuerung der Beziehungen zu den USA zu nutzen. „In den für uns wirklich existenziellen Fragen könnte der Unterschied zwischen den schwierigen, ja zerstörerischen letzten vier Jahren und dem, was die kommenden vier Jahre an Chancen bieten, kaum größer sein“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Vieles sei beschädigt, aber noch nicht zerstört. „Nutzen wir die Chance, gemeinsam mit einem von Joe Biden regierten Amerika die Demokratie und die Kraft der Vernunft in unseren Gesellschaften zu erneuern.“

Eine Frage der Macht

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind unter dem „America first“-Präsident Donald Trump auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Mit Biden werde es wieder ein Amerika geben, das um die Bedeutung von Allianzen und Verbündeten wisse, betont Steinmeier. „Ein Amerika, das seine Macht nicht allein als Macht über andere versteht, sondern als Macht zum Erreichen gemeinsamer Ziele.“ Mit einer Rückkehr der USA zu gemeinsamen Idealen biete sich die Chance, der Erosion der internationalen Ordnung Einhalt zu gebieten.

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„Statt einer Welt, in der sich jeder nur selbst der Nächste ist, haben wir die Chance, die Logik der Zusammenarbeit neu zu beleben“, schreibt Steinmeier. Als konkrete Beispiele nennt er die gemeinsame Bekämpfung der Corona-Pandemie, die Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen, eine erneuerte Zusammenarbeit in der Welthandelsorganisation und in der Nato sowie ein gemeinsames Vorgehen gegen das iranische Nuklearprogramm.

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Der Bundespräsident hofft auch auf eine Stärkung Europas durch einen Machtwechsel im Weißen Haus. Mit Blick auf die Politik Trumps gegenüber der Europäischen Union in den vergangenen vier Jahren räumt er ein: „Gegen amerikanische Spaltungsversuche ist europäische Einheit nicht zu gestalten.“ Auch unter einem Präsidenten Biden werde Europa für die USA zwar nicht mehr so zentral sein wie früher. Das neue „Gravitationszentrum amerikanischer Interessen“ liege in Asien.

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Europa müsse aber deutlich machen, warum es dennoch für Amerika zählt. Dazu gehöre auch, dass sich Europa glaubwürdig schützen wolle und könne, betont Steinmeier mit Blick auf die Kritik der USA - nicht erst unter Trump - an mangelnden Verteidigungsausgaben der europäischen Verbündeten. „Unser Werben für eine weltweite Logik der Kooperation wird nicht aus einer Position der Schwäche gelingen. Darin liegt der wahre Kern der Debatte über europäische Souveränität.“

Nun sei es wichtig, nicht lange bei den Gratulationen zu verweilen, sondern uns gemeinsam an die Arbeit machen. „Amerika hat sich entschieden. Darin liegt Deutschlands Chance. Es ist unsere Verantwortung, sie auch beherzt zu ergreifen.“

RND/dpa

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