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Steinmeier: „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland“

  • In mehreren deutschen Städten wurden bei Kundgebungen israelische Flaggen angezündet.
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt antisemitische Parolen und die Verbrennung israelischer Fahnen.
  • „Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden“, betont Steinmeier.
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Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat antisemitische Parolen und die Verbrennung israelischer Fahnen bei Kundgebungen in Deutschland verurteilt.

„Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“, betonte Steinmeier in einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag für die „Bild“-Zeitung.

Steinmeier fordert Strafverfolgung

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„Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen!“

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Steinmeier führte weiter aus: „Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten. Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden.“

Die Kundgebungen sind Folge der jüngsten Eskalation im Gazakonflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel. In mehreren deutschen Städten wurden dabei israelische Flaggen angezündet. In Gelsenkirchen brüllten Demonstranten antisemitische Parolen.

RND/dpa

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