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Steinmeier in Israel: „Es ist ein politischer Aufbruch zu spüren“

  • Zum Abschluss seines dreitätigen Staatsbesuches in Israel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin getroffen.
  • Nach Jahren der politischen Stagnation sei nun ein politischer Aufbruch zu spüren, sagte Steinmeier.
  • Sein Eindruck sei, die neue Regierung wolle sich pragmatisch den wichtigsten Tagesaufgaben widmen.
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Sde Boker. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach dem Regierungswechsel in Israel neue Bewegung in Politik und Gesellschaft des Landes. „Nach Jahren der politischen Stagnation hier in Israel - vier Wahlen in zwei Jahren, in denen keine stabile Regierung zustande gekommen ist - ist jetzt so etwas wie ein politischer Aufbruch zu spüren.“

Das habe er in allen seinen Gesprächen erlebt, sagte Steinmeier am Freitag zum Abschluss seines dreitägigen Staatsbesuchs in Israel.

Am Freitag besuchte er zusammen mit Israels Staatspräsidenten Reuven Rivlin die Grabstätte des ersten Ministerpräsidenten David Ben Gurion und seiner Frau Paula in der Negev-Wüste.

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Er sei froh, dass er zu diesem Abschiedsbesuch bei seinem in Kürze aus dem Amt scheidenden Kollegen Rivlin gewesen sei, sagte Steinmeier. „Es hat mich auch berührt, dass dieser Abschied am Ende am Grab des Staatsgründers Ben Gurion stattgefunden hat.“

Regierung bemüht, Gräben zuzuschütten

Israel wird seit kurzem von einer Acht-Parteien-Koalition regiert. „Selbstverständlich ist das kein einfaches Unterfangen, mit einer Acht-Parteien-Konstellation ein Land zu regieren, das von vielfältigen Schwierigkeiten nach wie vor geprägt ist“, sagte Steinmeier. „Aber mein Eindruck aus den Gesprächen war, man hat sich verpflichtet untereinander, sich sehr pragmatisch den wichtigsten Tagesaufgaben zu widmen.“

Die Regierung sei offenbar auch bemüht, manche Gräben wieder zuzuschütten, die durch die Polarisierung der vergangenen Jahre aufgerissen worden seien.

Steinmeier hatte am Mittwoch auch Gespräche mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid geführt. Mit Rivlins bereits gewähltem Nachfolger Izchak Herzog traf er sich zum Mittagessen.

Gemeinsam mit Rivlin besuchte Steinmeier am Freitag noch das Institut für Wüstenforschung der Ben-Gurion-Universität des Negev. Dort erläuterte ihm unter anderem die aus Deutschland kommende Studentin Verena Sturm ihre Forschungsarbeiten zu Mikroplastik in Flüssen.

RND/dpa

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