Steinmeier empfängt erste Präsidentin der Republik Moldau

  • Beim Besuch der ersten Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, hat Bundespräsident Steinmeier dem Land Unterstützung versprochen.
  • Sandu plant eine stärkere Annäherung an die EU.
  • Die ehemalige Sowjetrepublik wird aber noch immer von prorussischen Kräften dominiert – auch Korruption ist ein Problem.
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Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der neuen moldawischen Präsidentin Maia Sandu für den „mutigen Reformkurs“ in ihrem Land Respekt gezollt und dafür Unterstützung zugesagt. Dieser Kurs spreche dafür, „dass unsere Beziehungen in den nächsten Jahren noch deutlich enger werden können“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit Sandu.

„Deutschland hat ein ganz starkes Interesse an einer demokratischen und auch wirtschaftlich prosperierenden Republik Moldau.“ Deshalb werbe die Bundesrepublik auch in der Europäischen Union für eine Unterstützung des Landes.

Sandu hat im vergangenen Jahr als erste Frau das Amt angetreten

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Sandu wurde im November vergangenen Jahres zur ersten Präsidentin ihres Landes gewählt. In der früheren Sowjetrepublik haben die prorussischen Sozialisten noch immer eine starke Stellung. Für den künftigen Kurs des Landes und seine mögliche stärkere Annäherung an die EU wird die Parlamentswahl im Sommer entscheidend sein.

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Als ein großes Problem in dem Land gilt die Korruption. Sandu wurde von Steinmeier fast wie bei einem Staatsbesuch mit dem Abspielen der Nationalhymnen empfangen - eine Geste der besonderen Aufmerksamkeit.

Die 48-Jährige betonte, sie sei mit dem Ziel der Bekämpfung der Korruption und einer Reform des Justizwesens angetreten. Sie wünsche sich, die wirtschaftlichen Beziehungen mit Deutschland zu stärken.

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Deutschland ist wichtiger Handelspartner für Moldau

„Deutschland ist einer unserer wichtigsten Handelspartner in Europa. Deutsche Investoren schaffen Tausende von Arbeitsplätzen in der Industrie und in der Landwirtschaft. Wir sind bereit, neue deutsche Investitionen in unserem Land zu begrüßen.“

Ihr Land sei auch an einer „vertieften Zusammenarbeit“ mit der Europäischen Union interessiert, sagte Sandu. Es hoffe auf ein „umfassendes Unterstützungsprogramm“ der EU für den wirtschaftlichen Wiederaufbau insbesondere nach der Pandemie. Daneben gehe es auch um Unterstützung im Bildungs- und den Gesundheitsbereich.

Steinmeier wies darauf hin, dass viele längst beschlossene Hilfen mangels der erforderlichen Reformen nicht ausgezahlt werden konnten. Deshalb gehe es nun für die Republik Moldau um Unterstützung „auch durch Expertise bei der Reform der entsprechenden Institutionen, insbesondere des Justizbereichs“. An vorderster Stelle müsse der Kampf gegen die Korruption stehen.

RND/dpa

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