Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Empörung nach Ausladung

Steinmeier-Besuch: Kiew sagte aktiv bei Deutscher Botschaft ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Duda. Erst danach wurde seine Ausladung durch die ukrainische Regierung öffentlich.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Duda. Erst danach wurde seine Ausladung durch die ukrainische Regierung öffentlich.

Berlin. Das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat den geplanten Besuch des deutschen Bundespräsidenten gegenüber der Deutschen Botschaft aktiv abgesagt. Das geht aus einer informellen Nachricht an die deutsche Vertretung in Kiew hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++ Alle Entwicklungen zum Krieg gegen die Ukraine im Liveblog +++

Darin ließ die ukrainische Seite der Botschafterin am Dienstagnachmittag ausrichten, dass man einen deutschen Besuch für substanzieller und akzeptabler halte, wenn er unabhängig von der Visite der Staatschefs Polens und der Baltenrepubliken an diesem Mittwoch gehalten werde.

Kiew führt Sicherheitsbedenken an

Zur Begründung führte der Kiewer Kontaktmann außerdem Sicherheitsbedenken und logistische Überlastung an. Zudem entschuldigte er sich für die späte Mitteilung, die erst kurz vor dem geplanten Reiseantritt Steinmeiers und seiner vier Kollegen einging. Man hoffe aber, Deutschland sei über die Vertreter Polens als Koordinatoren über die jüngsten Absprachen informiert worden, heißt es weiter in der Nachricht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Selenskyj lehnt Steinmeier-Besuch in Kiew ab

Beobachtende vermuten, dahinter stehe Selenskyjs Missbilligung der engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in seiner Zeit als Außenminister der Bundesrepublik.

Selenskyj hatte nach der parteiübergreifenden deutschen Kritik an der Ausladung Steinmeiers am Mittwochabend indirekt bestritten, dass er der Visite eine Absage erteilt habe: „Ich als Präsident und unser Büro haben keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten und des Büros des Bundespräsidenten bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten“, sagte er nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian bei einem Pressetermin in Kiew.

Selenskyj hatte am Mittwoch in Kiew die Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands in Kiew empfangen. Die Regierungschefs der vier EU‑ und Nato-Staaten waren per Zug in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Der Besuch wurde auf polnische Initiative organisiert. Eigentlich wollte Steinmeier zusammen mit den vier Präsidenten nach Kiew reisen. Er erklärte aber vor Antritt der gemeinsamen Reise aus Warschau nach Kiew, er habe erfahren, dass seine Anwesenheit dort nicht gewollt sei.

„In Kiew nicht gewünscht“

Steinmeier hatte sich am späten Dienstagnachmittag vor Kameras persönlich zu der geplatzten Reise geäußert: „Mein Kollege und Freund, der polnische Staatspräsident Andrzej Duda, hat in den vergangenen Tagen angeregt, dass wir beide gemeinsam mit den Präsidenten Estlands, Lettlands und Litauen eine Reise nach Kiew unternehmen, um dort ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen. Ich war dazu bereit, aber offenbar – und ich muss (das) zur Kenntnis nehmen – war das in Kiew nicht gewünscht“, erklärte der Bundespräsident in einem Statement im Garten der Deutschen Botschaft in Warschau.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Steinmeier in Kiew nicht erwünscht: FDP-Vizechef Kubicki zeigt Verständnis

Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew ist geplatzt, weil er dort offensichtlich nicht willkommen ist. Das sagt Kubicki dazu.

Offen war bislang, ob der Bundespräsident die Absage seines Besuch in Kiew ausschließlich über die polnische Präsidialkanzlei erhalten und deshalb gesagt hatte, ein Treffen mit ihm sei „offenbar“ nicht gewünscht. Das Bundespräsidialamt erklärte am Donnerstag auf RND-Anfrage, man werde sich zu dem Vorgang über Steinmeiers Aussage vom Dienstagabend nicht mehr äußern.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen