Stefan Liebichs Rückzug ist ein Verlust für die Linke

  • Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, hat am Donnerstag seinen sofortigen Rückzug von dem Posten und seinen Rückzug aus dem Bundestag für 2021 erklärt.
  • Der Wahl-Berliner aus Mecklenburg wird parteiübergreifend geschätzt.
  • Die Linke wird ohne ihn ärmer, kommentiert Markus Decker.
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Stefan Liebich strich am Donnerstag die Segel. Und er deutete auch an, warum. Ihm sei es “von Anfang an ein zentrales Anliegen” gewesen, “sowohl gegenüber der Bundesregierung, aber auch in den eigenen Reihen, doppelte Standards in der internationalen Politik zu bekämpfen”, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, der 2021 aussteigen will. Wie erfolgreich er damit gewesen sei, müssten andere beurteilen.

Tatsächlich war der Erfolg bescheiden, weil sich die linken Außenpolitiker auf doppelte Standards mehrheitlich regelrecht spezialisiert haben. Lässt sich den USA, der Türkei oder einem anderen Nato-Mitglied auch nur von Ferne etwas anhängen, folgt die Pressemitteilung sofort. Nimmt es ein lateinamerikanischer Machthaber mit Demokratie und Menschenrechten nicht so genau oder bomben russische Flugzeuge hunderttausende Syrer ins Elend, dann zuckt der E-Mail-Account nicht.

Rot-rot-grüne Fensterreden

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Liebichs Rückzug ist ein Verlust für das Parlament. Er ist ebenso kompetent wie integer und wird parteiübergreifend geschätzt. Leider sah man den Wahl-Berliner aus Mecklenburg in Talkshows selten, weil da mehr Genossinnen mit einfachen Weltbildern gewünscht werden. Dies gehört ebenso zur Wahrheit wie die Tatsache, dass die außenpolitisch Vernünftigen in der Linken Ostdeutsche sind, während die Hasardeure allesamt aus dem Westen stammen. Letztere sind zur differenzierten Betrachtung einer komplexen Weltlage weder willens noch in der Lage.

Ein Verlust ist Liebichs Rückzug vor allem für die Linke. Während Bodo Ramelow in Thüringen wachsende Akzeptanz erfährt, ohne sich selbst zu verraten, tritt die heillos zerstrittene Linksfraktion im Bundestag auf der Stelle. Einerseits werden rot-rot-grüne Fensterreden gehalten; andererseits wird Andrej Hunko stellvertretender Fraktionschef – ein Mann, der sich mit den militanten Separatisten in der Ukraine solidarisiert. Stefan Liebich ist es offenbar leid, diesen Zirkus länger mit zu machen.


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