Stasi-Akten: Zahl der Anträge auf Einsicht geht zurück
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Stasi-Akten in Berlin.
© Quelle: Stephanie Pilick/dpa
Berlin. Die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen ist im ersten Halbjahr 2020 deutlich zurückgegangen. Wie ein Sprecher der Behörde dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mitteilte, gingen von Anfang Januar bis Ende Juni dieses Jahres 20.743 Bürgeranträge ein; im selben Zeitraum des Vorjahres waren es noch 26.402 gewesen. Das entspricht einem Rückgang von knapp 22 Prozent.
Die Zahl der Anträge aus Wissenschaft und Medien sank von 703 im ersten Halbjahr 2019 auf 599 im ersten Halbjahr 2020, die Gesamtzahl der Anträge von 33.462 auf 29.141.
7,3 Millionen Anträge seit 1990
Seit Beginn ihrer Arbeit Ende 1990 wurden nach Behördenangaben rund 7,3 Millionen Anträge auf Akteneinsicht beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gestellt, davon knapp die Hälfte von Bürgern.
Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, sagte dem RND, dass die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht zurückgehe, sei logisch, weil ja auch die Zahl der Betroffenen schwinde – und wegen der Corona-Beschränkungen.
Er fügte allerdings hinzu: “Die Stasi-Unterlagen sind durch die Bürgerinnen und Bürger erstritten worden und damit deren Eigentum. Das ist einmalig in der Welt. Sie müssen zugänglich bleiben – für die Betroffenen und für Bildung und Forschung.”
Opferbeauftragter gesucht
Die Stasi-Unterlagen-Behörde und mit ihr die Stasi-Akten sollen im Juni 2021 in das Bundesarchiv überführt werden; die Akten sollen dort aber weiter offen sein. An die Stelle des Bundesbeauftragten Roland Jahn, dessen Amtszeit dann endet, wird ein DDR-Opferbeauftragter treten, der beim Bundestag angesiedelt sein soll. Die entsprechenden Gesetze sollen im Herbst beschlossen werden.
Zwischenzeitlich aufgekommene Spekulationen, dass Jahn den Posten übernehmen könnte, werden in Parlamentskreisen dementiert. Der 66-Jährige, so heißt es immer wieder, wolle als Ruheständler eine Weltreise machen. Wer die Aufgabe stattdessen wahrnehmen wird, ist ungewiss.