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Stammbaumforschung bei der Polizei: Grüne müssen widersprechen

  • Der Stuttgarter Polizeipräsident hat nach der Randale von Stuttgart intensive Recherchen zur Herkunft der Verdächtigen angekündigt.
  • Das ist Rassismus.
  • Die Grünen sollten dem auch um ihrer Integrität willen Einhalt gebieten, kommentiert Markus Decker.
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Den Grünen wird gern das Etikett angeheftet, eine moralisierende Partei zu sein. Dabei geht es etwa bei der Klimaschutzpolitik gar nicht um Moral, sondern um unser Interesse, den Planeten lebensfähig zu halten. Der Kampf gegen Rassismus, den auch die Grünen führen, hat freilich eine durchaus moralische Seite, weil er von der Frage handelt, wie wir mit Mitmenschen umgehen. Er hat mit Integrität zu tun. Das zeigt sich nun in Hessen und Baden-Württemberg.

In Hessen musste der CDU-Innenminister Peter Beuth eingestehen, dass es in der Landespolizei ein rechtsextremes Netzwerk geben könnte. Das ist zwar seit Längerem offenkundig. Nur scheint es die Landes-Grünen nicht so zu interessieren, dass es über die Grenzen Hessens hinaus spürbar würde. In Baden-Württemberg erfährt das Thema Rassismus und Polizei jetzt noch eine aus grüner Sicht höchst unbequeme Zuspitzung. Denn wenn der Stuttgarter Polizeipräsident bei Tatverdächtigen Stammbaumforschung betreiben will, dann ist das Rassismus und nichts anderes.

Jungmännerkrawalle wie in Stuttgart haben sich in der Bundesrepublik immer wieder ereignet; die berühmtesten waren die Schwabinger Krawalle von 1962, als es bei uns noch gar keine nennenswerte Zahl von Migranten gab. Stammbaumforschung ist der Versuch, Unliebsames zu ethnisieren. Zwar ist dafür der CDU-Innenminister Thomas Strobl fachlich verantwortlich. Doch Baden-Württemberg wird von dem Grünen Winfried Kretschmann regiert und die Stadt Stuttgart von dem Grünen Fritz Kuhn. Sie sollten Strobl sagen, dass sie derlei Ethnisierung nicht akzeptieren.

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In Baden-Württemberg sollte jedenfalls nicht der Eindruck entstehen, der in Hessen bereits entstanden ist: dass die Grünen es um der Macht willen schon mal bei antirassistischen Lippenbekenntnissen belassen. Dann wäre ihre Integrität rasch dahin.

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