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“Stalin-Note 2.0″ – Gabriel warnt SPD vor Sonderweg bei Atomwaffen

  • Mit deutlichen Worten hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei vor einem deutschen Sonderweg bei Atomwaffen gewarnt.
  • Grund ist die Forderung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach einem Abzug verbliebener US-Atomwaffen aus Deutschland.
  • Gabriel macht nun klar, wie er solche Gedankenspiele findet: gefährlich.
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Berlin. Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel hat die SPD in der Debatte um die Stationierung von US-Atomwaffen vor einem “deutschen Sonderweg” gewarnt. “Nicht von den US-Atombomben in der Eifel geht die größte Gefahr aus, sondern von nuklearen Technologien außerhalb Europas”, schrieb der frühere Parteichef in einem Beitrag für den “Tagesspiegel”. Die SPD laufe Gefahr, internationales Vertrauen zu verspielen. Gabriel reagierte damit auf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, der die Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden beenden will.

Der Ex-Außenminister schrieb, die Bundesrepublik habe sich mit berechenbarer und verlässlicher Politik bei den europäischen Partnern Vertrauen erworben. “Wer das durch politische Alleingänge Deutschlands aufs Spiel setzt, setzt zugleich Europa aufs Spiel. Das muss eine Europapartei wie die SPD bedenken." Man könne mit “scheinbar linken und moralischen wertvollen Positionen" ungewollt bei einer “‘My Country Alone’-Politik” landen, wie sie die äußerste politische Rechte schon betreibe.

Neutrales Deutschland?

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Gabriel warf der Partei vor, mit einer “Stalin Note 2.0”, mit der Rückkehr zur Idee eines “neutralen Gesamtdeutschland” das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Fähigkeit zum verantwortlichen Regierungshandeln zu verspielen. Eine Debatte um die Abrüstung sei wichtig. Der Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen den USA, Russland und China könne Deutschland aber nur entgegentreten, indem es diese Mächte an einen Tisch bringe und indem es auf europäischer Ebene auf Sanktionen gegen solche Länder hinwirke, die die atomaren Sperrverträge nicht einhalten.

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Innerhalb der großen Koalition laufen Gespräche über Ersatz für die überalterte Tornado-Flotte der Luftwaffe. Deutschland setzt diese auch zur sogenannten nuklearen Teilhabe ein – ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atomwaffen haben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will für diese Aufgabe US-Kampfflugzeuge vom Typ F-18 für die Luftwaffe beschaffen.

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