SPD-Außenexperte Roth für Waffenembargo gegen Türkei

  • Michael Roth nennt die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien „inakzeptabel“.
  • Er fordert, ähnlich wie gegen Saudi-Arabien einen Waffenexportstopp gegen die Türkei zu verhängen.
  • Roth kandidiert für den Parteivorsitz der SPD.
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Berlin. Der Bewerber um den SPD-Vorsitz, Michael Roth, fordert wegen des Einmarschs der türkischen Armee in den Kurdengebieten Nordsyriens ein Waffenembargo gegen die Türkei.

„Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien ist inakzeptabel und muss die Bundesregierung zum Umdenken zwingen“, sagte Roth, der auch Staatsminister im Auswärtigen Amt ist, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Samstag). „Deutschland darf keine Waffen mehr in die Türkei exportieren, solange der Einmarsch ins Kurdengebiet fortgesetzt wird. Dieser Exportstopp darf nicht nur für Neugenehmigungen gelten. Für bereits erteilte Genehmigungen muss ein Exportmoratorium in Kraft treten, ähnlich dem gegenüber Saudi-Arabien.“

Schweden für EU-weiten Stopp von Waffenlieferungen an Türkei

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Schweden spricht sich ebenfalls für ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei aus. Beim für die kommende Woche geplanten Treffen der EU-Außenminister werde Schweden um Unterstützung dafür werben, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Freitag dem öffentlich-rechtlichen Sender Sveriges Radio.

Bei einer Verschlechterung der Lage werde Schweden auch vorschlagen, dass die EU „restriktive Maßnahmen“ prüfe, so Linde. Dies sei aber nicht für die Sitzung am Montag geplant. Diese Maßnahmen könnten laut Linde etwa „Wirtschaftssanktionen oder Sanktionen gegen Einzelpersonen“ umfassen. In diesem und dem vergangenen Jahr habe Schweden keine Ausfuhrgenehmigungen für militärische Kampfmittel in die Türkei erteilt, erklärte Linde.

Am Donnerstag hatte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide erklärt, Norwegen werde vorerst keine neuen Anfragen nach Rüstungsexporten in die Türkei bearbeiten oder bewilligen.