Wird Saskia Esken zu mächtig in der SPD?

Wie geht es weiter mit SPD-Chefin Saskia Esken?

Wie geht es weiter mit SPD-Chefin Saskia Esken?

Berlin. Wird Saskia Esken zu mächtig in der SPD? Bleibt sie Partei­chefin? Wird sie Minis­terin? Darf sie auch beides, wenn sie will?

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Diese Fragen diskutiert die SPD seit dem Wochen­ende, als Frak­tions­chef Rolf Mützenich Esken per Inter­view aufgefordert hatte, den Partei­vorsitz zur Verfügung zu stellen, falls sie ins Kabi­nett streben sollte. „Ich glaube, die Konzen­tration auf jeweils ein Amt ist schon heraus­fordernd genug“, so hat es Mütze­nich im Deutsch­land­funk gesagt. „So ist Saskia Esken ja auch vor zwei Jahren angetreten, letzt­lich eben auch auf diese Eigen­ständig­keit pochend“, fügte er hinzu. Die Partei solle wissen, woran sie sei.

Ein deutliches Zeichen

Mütze­nichs Ansage an Esken ist ein deutliches Zeichen: Die Zeit, in der aus der SPD nur bloße Harmonie nach außen getragen wurde, ist vorbei. Die Sozial­demo­kraten haben ein Problem – auch wenn es zunächst einmal ein Luxus­problem ist. Durch den Wahl­sieg sind viel mehr Posten verfügbar, als noch irgendein SPD-Abgeordneter Anfang des Sommers gehofft hätte. Doch wo ein Posten ist, gibt es schnell auch gleich mehrere Personen, die meinen, dafür in Frage zu kommen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Für die 60-jährige Esken kommt die Debatte über ihre Zukunft zur Unzeit. Anders als Co-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, der gerade seinen Rück­zug von der Partei­spitze angekündigt hat, ließ die Frau aus dem baden-württembergischen Calw bereits vor der Wahl erkennen, dass sie gern als Partei­­chefin weiter­machen wolle. Erkennbar ist aber auch: Sie würde gern Bildungs­ministerin werden.

Bildungsgipfel mit der Kanzlerin

Esken hat in der Corona-Krise mit Bundes­kanzlerin Angela Merkel gemeinsam Bildungs­gipfel mit Landes­ministern orga­nisiert. Sie erinnert immer wieder daran, dass sie die Idee zum Digital­pakt Schule gemeinsam mit einem CDU-Kollegen entwickelt habe – lange bevor die vom Bildungs­ministerium erstmals aufgegriffen wurde. Und zu der derzeit noch geschäfts­führenden Bildungs­ministerin Anja Karliczek hat sie in der Pandemie einmal die Frage „Was macht Frau Karliczek eigentlich beruflich?“ gestellt.

Doch ob Esken beruf­lich den Minister­job von Karliczek über­nehmen könnte, lässt sich momentan gar nicht final klären. Fest­gezurrt wird das Personal­tableau erst am Ende der Koalitions­verhand­lungen. Jetzt schon in der Hoffnung auf ein Minister­amt den Abgang von der Partei­spitze zu erklären könnte bedeuten, am Ende ohne Posten dazustehen, wenn die Sache schlecht für sie läuft.

Eine Reiz­figur für einen Teil der SPD-Bundes­tags­frak­tion wird Esken wohl immer bleiben. Das gilt nicht nur, weil sie gemeinsam mit Walter-Borjans vor zwei Jahren in der Mitglieder­befragung über den SPD-Vorsitz mit einer Anti-Partei­establish­ment-Kampagne gegen Scholz siegte. Walter-Borjans war auch im internen Umgang stets der Jovialere von den beiden. Viele fanden, dass Esken – macht­bewusste Novizin auf dem Posten der Parteichefin – nervte. Manch langjähriger Abgeordneter fand es schwer erträg­lich, dass die vorher besten­falls in Fach­kreisen bekannte Esken auf einmal in die erste Reihe rückte.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Lob auch von früheren Gegnern?

Bisweilen wird Esken aber auch von früheren Gegnern attes­tiert, sie habe sich stärker weiter­entwickelt als Walter-Borjans. Esken habe an der Partei­spitze eine steile Lern­kurve hingelegt – und sei jetzt auch deshalb diejenige, die für mehrere Ämter gehandelt werde.

Könnte Esken nicht beides machen: Partei­vorsitzende bleiben und Ministerin werden? Ihr Problem ist, dass nicht nur inner­partei­liche Gegner das nicht möchten. Auch ein Teil der linken Basis, die sie ins Amt gewählt hat, wünscht sich weiterhin eine Trennung von Partei- und Regie­rungs­amt. Und das, obwohl der linke Flügel sich genauso gut die Frage stellen könnte, ob Esken als Partei­chefin nicht stärker wäre, wenn sie auch im Kabinett säße.

Die meisten in der SPD gehen davon aus, dass es weiter eine Doppel­spitze im Willy-Brandt-Haus geben wird. Als männ­licher Part wird dabei immer wieder der derzeitige General­sekretär Lars Kling­beil genannt, der als Wahl­kampf­manager höchst erfolg­reich war.

Neben Esken gilt auch Manuela Schwesig als mögliche Partei­chefin. Sie hat aller­dings ein Regie­rungs­amt, das sie sicher nicht aufgeben wird: das der Minister­präsidentin in Mecklen­burg-Vorpommern. Schwesig hat sich zurück­haltend geäußert und gesagt, sie wolle sich nicht an Personal­spekula­tionen beteiligen. Jetzt haben alle Beteiligten noch etwas Zeit nach­zu­denken. Und miteinander zu reden.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken