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Streit in der SPD-Fraktion: Wehrbeauftragter fühlt sich aus dem Amt gedrängt

  • Es ist eine Personalie, die für Spannungen in der SPD sorgt: Eva Högl soll die neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden.
  • In einem Brief an die Fraktion meldet sich nun jedoch Amtsinhaber Hans-Peter Bartels zu Wort und äußert massives Unverständnis.
  • Unterstützung bekommt er aus FDP-Kreisen.
Luca Cordes
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In der SPD herrscht offenbar dicke Luft. Anlass ist der Posten des Wehrbeauftragten des Bundestages, den zukünftig Eva Högl bekleiden soll.

Nun meldet sich jedoch Amtsinhaber Hans-Peter Bartels zu Wort und zeigt sich wenig begeistert über die Entscheidung. Der Kieler hat das Amt des Wehrbeauftragten seit 2015 inne und hätte es gern behalten.

Aus Fraktionskreisen erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) von einem Brief an die Fraktion, der der Redaktion vorliegt. Darin heißt es: “Das Ergebnis und die Art der Entscheidungsfindung machen mich – nach insgesamt 22 Jahren Bundestag – ein bisschen unfroh. Bereits im November 2019 wurde mit einer bemerkenswerten haushalterischen Stellenvermehrung von außen ins Amt hineingewirkt. Wer sich davon genau was versprechen konnte, ist mir offiziell verborgen geblieben.”

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Weiter schreibt Bartels: “Warum die Partei jetzt dieses wichtige, unabhängige Amt, das als Teil der parlamentarischen Kontrolle unseres Militärs im Grundgesetz verankert ist, gerne durch eine neue SPD-Kandidatin besetzen will, erschließt sich nicht sofort.”

Für die “aktuelle Amtsführung” gebe es “sehr freundlichen Zuspruch und Unterstützung von Soldatinnen und Soldaten und ihren Vertrauensleuten und Personalräten, von Regierungs- wie Oppositionsfraktionen im Verteidigungsausschuss und auch in der breiteren Öffentlichkeit. Das könnte man gut finden.”

Zuspruch vonseiten der FDP

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Lobend hebt Bartels in dem Schriftstück auch sein Engagement für europäische Positionen in der Sicherheitspolitik hervor und schlussfolgert: “Warum ist dies heute politisch eine Stelle, an der die SPD in dieser Zeit einen Personalwechsel braucht? Welcher sozialdemokratischen Binnenlogik folgt das? Wie wollen wir miteinander, wie soll ich damit umgehen? Für Rat wäre ich dankbar.”

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Zuspruch bekommt Bartels derweil vonseiten der FDP. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Mitglied des FDP-Bundesvorstandes, schreibt auf Twitter: “Und bisherige #Wehrbeauftragte #Bartels, den wir gerne unterstützt hätten, erfährt aus #Presse, dass er durch Innenpolitikerin Eva #Högl ersetzt wird. Das sagt alles. Mit der #SPD ist momentan in #Außenpolitik und #Sicherheitspolitik kein #Staat zu machen.”

RND/lc

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