SPD-Vorsitz: Lambrecht und Oppermann wählen Scholz/Geywitz

  • Im Kampf um den SPD-Vorsitz sammeln Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz prominente Unterstützer.
  • Justizministerin Christine Lambrecht und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wollen die beiden wählen.
  • Doch es gibt auch Gegenwind – nicht zuletzt aus Nordrhein-Westfalen.
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Berlin. Unter den Amts- und Funktionsträgern der SPD zeichnet sich eine starke Unterstützung für Olaf Scholz und Klara Geywitz als künftige Parteichefs ab. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann wollen Scholz und Geywitz ihre Stimme bei der Stichwahl zum Parteivorsitz geben. „Ihnen traue ich zu, dass sie die SPD zusammenführen und in der Bevölkerung eine hohe Zustimmung für unsere Partei erzielen können“, sagte Lambrecht dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Geywitz habe für die SPD als Generalsekretärin in Brandenburg gezeigt, „dass sie Parteiführung kann und gleichzeitig die Sprache der Basis spricht und versteht“, sagte Lambrecht. Und Scholz sei „Sozialdemokrat durch und durch mit einem klaren Wertegerüst“: Er setze sich für einen Mindestlohn von 12 Euro ein und dafür, dass jeder in der Gesellschaft den gleichen Respekt genieße.

Den Anfang hat Heiko Maas gemacht

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Lambrecht ist damit die nächste Bundesministerin, die sich für Vizekanzler Scholz und Geywitz an der Spitze der SPD ausspricht. Den Anfang hatte Außenminister Heiko Maas gemacht, als er beim „Berliner Salon“ des RND erklärte, er werde die beiden wählen. Maas betonte, er sage das nicht als Außenminister oder Regierungsmitglied, sondern als „einfaches SPD-Mitglied“.

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Außenminister Maas im RND-Salon: „Wir sind nicht allein“
6:01 min
Außenminister Heiko Maas ist zu Gast im „Berliner Salon” des RedaktionsNetzwerks Deutschland.  © Tobias Peter, Andreas Niesmann/RND

Familienministerin Franziska Giffey, die sich gerade erst darüber freuen durfte, ihren Doktortitel behalten zu dürfen, wiederum schweigt. Im Ministerium hat sie jedoch durchblicken lassen, dass sie pro GroKo wählen wird.

„Das Amt des SPD-Vorsitzenden wird von vielen unterschätzt. Es ist aus meiner Sicht das zweitschwerste politische Amt in Deutschland nach Bundeskanzler“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann dem RND. Dafür brauche man viel politische Erfahrung. „Deshalb werde ich persönlich Olaf Scholz und Klara Geywitz meine Stimme geben“, sagte er. Der nächste Wähler des Finanzministers und der Brandenburgerin also.

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Franz Müntefering will „Kompetenz und Verantwortung“

Und noch jemand positioniert sich. Es ist ein Mann, der gleich zweimal selbst SPD-Vorsitzender war. Und der einmal gesagt hat, SPD-Vorsitzender sei „das schönste Amt neben dem Papst“: Franz Müntefering. „Ich stimme für das Duo, dem ich bereits im ersten Wahlgang meine Stimme gegeben habe: für Klara Geywitz und Olaf Scholz“, sagte Müntefering dem RND.

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„Meine Begründung war da bereits: Kompetenz und Verantwortung. Und dabei bleibe ich“, sagte er. „Kompetenz und Verantwortung“, das ist die gewohnte knappe Diktion Münteferings. „Es ist wichtig, dass die, die an die Spitze gewählt werden, für erstrangige Aufgaben auch infrage kommen können“, sagte Müntefering.

Damit wird deutlich: Scholz kann prominente Unterstützung einsammeln – ein Anzeichen dafür, wie die Mitglieder abstimmen, ist das noch nicht. Was ist also mit Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Sie müssen darauf setzen, die Stimmen der Anhänger von ausgeschiedenen linken Teams zu gewinnen.

Zum Beispiel die von Karl Lauterbach und Nina Scheer. Lauterbach sagte dem RND: „Nina Scheer und ich haben bisher Abstand davon genommen, Empfehlungen auszusprechen. Und so wollen wir es auch halten.“ Er setzt aber hinzu: „Für uns ist wichtig, dass die große Koalition möglichst schnell beendet wird, denn sie schadet der Glaubwürdigkeit der SPD.“

Der nordrhein-westfälische Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty spricht sich ohne jede Umschweife für Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans als neue SPD-Chefs aus. „Ich wähle Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ich kenne beide und bin fest überzeugt, dass sie der Sozialdemokratie neue Impulse geben können“, sagte er dem RND. Zur Begründung für seine Entscheidung in der Stichwahl sagte er: „Die Wahl der beiden stünde für die Abkehr vom ‚Weiter so‘ in der SPD. Darauf kommt es jetzt für die Partei an.“