SPD-Vorsitz: Heiko Maas und Franz Müntefering für Geywitz/Scholz

Bundesaußenminister Heiko Maas beim RND-Salon.

Bundesaußenminister Heiko Maas beim RND-Salon.

Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas hat angekündigt, in der Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz das Bewerberduo Klara Geywitz und Olaf Scholz zu unterstützen. “Ich werde Klara Geywitz und Olaf Scholz wählen”, sagte Maas beim “Berliner Salon” des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

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“Ich werde Klara Geywitz wählen, weil ich fest davon überzeugt bin, dass bei einer Doppelspitze im Jahr 2019 ein Teil dieser Spitze aus Ostdeutschland kommen muss”, so Maas weiter. “Und ich wähle Olaf Scholz, weil ich ihn schon lange kenne, großes Vertrauen zu ihm habe und weil ich mich erinnere, wie er die am Boden liegende Hamburger SPD übernommen und in kurzer Zeit zu einer absoluten Mehrheit geführt hat”, fügte Maas hinzu.

Scholz stehe für eine durch und durch sozialdemokratische Politik, so der Bundesaußenminister weiter. Der Vizekanzler gebe den Menschen Orientierung und Vertrauen. “Wenn ich die Umfragen lese, wen sich die Deutschen am ehesten als nächsten Bundeskanzler vorstellen können, ist das Olaf Scholz, und nicht Annegret Kramp-Karrenbauer oder Robert Habeck”, so Maas weiter.

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Maas betonte, dass er die Aussage nicht in offizieller Funktion treffe. “Als Außenminister und Regierungsmitglied sollte man sich zurückhalten”, sagte er. Als einfaches SPD-Mitglied aber habe er “keine Lust, um den heißen Brei herumzureden”, so der SPD-Politiker.

Auch der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will seine Stimme bei der Stichwahl um den SPD-Vorsitz dem Duo aus Vizekanzler Olaf Scholz und der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz geben. “Ich stimme für das Duo, dem ich bereits im ersten Wahlgang meine Stimme gegeben habe: für Klara Geywitz und Olaf Scholz”, sagte Müntefering dem RND.

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat eine klare Vorstellung darüber, wer ihm in dem Amt künftig folgen sollte.

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat eine klare Vorstellung darüber, wer ihm in dem Amt künftig folgen sollte.

“Mein Begründung war da bereits: Kompetenz und Verantwortung. Und dabei bleibe ich”, sagte er. “Es ist wichtig, dass die, die an die Spitze gewählt werden, für erstrangige Aufgaben auch in Frage kommen können”, sagte Müntefering.

Maas gegen AKK-Vorstoß

In der Debatte um den Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) übte Maas scharfe Kritik: “Ich glaube, dass der Zeitpunkt dieses Vorschlages nicht abgestimmt gewesen ist – weder innerhalb der Bundesregierung, noch innerhalb der Union”, sagte er. “So etwas macht keinen guten Eindruck, weder innerhalb noch außerhalb Deutschlands. So etwas beschädigt die Außenpolitik insgesamt.”

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Maas gibt dem Vorschlag seiner Kabinettskollegin angesichts fehlender internationaler Unterstützung keine Chance. “Man hat in den vergangenen Wochen gesehen, dass es dem Vorschlag vor allem an einem mangelt: der Chance auf eine Umsetzung”, so der Außenminister.

Die zum Teil heftige Kritik an seiner im Rahmen einer Pressekonferenz in der Türkei getätigten Äußerung zu dem Vorstoß wies Maas zurück. “Ich habe die Frage eines Journalisten beantwortet, deshalb war auch nichts dabei”, sagte Maas. Den Namen der Kabinettskollegin habe er noch nicht einmal erwähnt. Einen Fehler könne er in seiner Äußerung nicht erkennen.

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