SPD-Spitze sucht Kanzlerkandidaten – es fehlt der Wumms

  • Bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten fragen sich die SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans durch die linke Seite der Partei.
  • Sogar bei einem Gewerkschaftsboss klopfen sie an.
  • Doch wer sollte sich für eine stark geschwächte SPD opfern wollen – ein Überblick der Lage.
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Berlin. Gerade sieht es so aus, als wäre die SPD der FC Schalke 04 der Politik. Der einstige Malocherclub kommt irgendwie nicht mehr auf die Beine. Stürmt das SPD-Team mal nach vorn, schlägt es kurze Zeit später schon wieder hinten ein.

Und als wäre die Umfragemisere nicht genug, kommen Lagerkämpfe und Scherereien mit den Altstars der Partei hinzu. In dieser prekären Lage ist das relativ unerfahrene Führungsduo auf der Suche nach einem Kanzlerkandidaten.

Das alles ist für die SPD umso ärgerlicher, als der Hauptgegner Union angesichts des erwarteten Abgangs von Kanzlerin Angela Merkel selbst in einer schwierigen Findungsphase ist.

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Hier ein Lage-Überblick.

Das hadern mit den Altstars

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Aber von vorn: Was hatte die SPD um die Grundrente gekämpft. Nun war es geschafft, der Widerstand der Union gebrochen. Mit Schwung und gestärktem sozialen Profil wollten die Genossen mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der Spitze in die Sommerpause gehen. Doch noch vor dem Beschluss im Bundestag vermasselte eine Nachricht der SPD den Tag.

Sigmar Gabriel, Ex-Parteichef, war bis vor kurzem Berater bei Clemens Tönnies. Ausgerechnet. Der Fleischfabrikant ist seit dem massiven Ausbruch des Coronavirus im größten deutschen Schlachthof in Rheda-Wiedenbrück so eine Art Gespenst der deutschen Politik. Die Arbeitsbedingungen bei Tönnies sind den Genossen ein Graus. Gabriels lukrativer Job ist für die Glaubwürdigkeit der SPD Gift.

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Dabei ist es nicht so, dass die SPD keinen Kummer gewöhnt ist.

Erst am Mittwoch erschien Gerhard Schröder mal wieder auf der politischen Bühne. Im Wirtschaftsausschuss des Bundestags erklärte der 76-Jährige auf Einladung eines Linken-Abgeordneten, warum die Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland eine tolle Sache sei. Weil er aber hochdotierter Chef des Verwaltungsrats der Nord Stream 2 AG ist und Freund von Wladimir Putin, sehen viele Sozialdemokraten Grund zum Fremdschämen. “Kreml-Lobbyist”, rief die FDP.

Olaf Scholz und die soziale Karte

Wer wollte da in der SPD-Spitze nicht in die Tischkante beißen? Seit ihrer Wahl Ende 2019 versuchen die einstigen Außenseiter Esken und "Nowabo" der SPD ein linkeres Profil zu verpassen. Ex-Frontleute, die sich nach ihrer politischen Karriere als Lobbyisten verdingen, passen so gar nicht ins Konzept.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz. © Quelle: imago images/Future Image

Dabei ging es zuletzt durchaus voran für die SPD. Das riesige Konjunkturpaket im Kampf gegen die Corona-Krise trägt die Handschrift von Finanzminister Olaf Scholz. Dafür legte er die schwarze Null ad acta und nahm Rekordschulden auf. 218 Milliarden Euro.

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Beim Beschluss im Bundestag spielte er ganz im Sinne des Führungsduos die soziale Karte: “Und wir werden den Sozialstaat, der uns so leistungsfähig durch diese Krise führt, nicht antasten, sondern ausbauen.”

Ist der Vizekanzler damit nicht der geborene Kanzlerkandidat für die SPD? Doch das Chef-Duo will Scholz eigentlich nicht. Esken und "Nowabo" waren bei der Mitgliederentscheidung über den Vorsitz 2019 vor allem angetreten, um Scholz zu verhindern. Mit Erfolg.

Ihn jetzt zu nominieren, käme einer 180-Grad-Drehung gleich. Und so sind Esken und “Nowabo” weiter auf der Suche nach einem linken Kandidaten. Der 61-jährige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wäre wohl ihr Favorit. Zwar hat der Kölner vom linken Parteiflügel bisher öffentlich nicht Nein gesagt, aber intern hat er schon abgewunken.

Dann also ein Gewerkschafter?

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Und so wird munter weiter sondiert. Zum Beispiel bei Reiner Hoffmann, wie es in SPD- und Gewerkschaftskreisen heißt. Der 65-Jährige ist DGB-Vorsitzender und SPD-Mitglied.

Die SPD-Chefs streben einen neuen Schulterschluss mit den Gewerkschaften an, nachdem das Verhältnis arg strapaziert war. Insbesondere die IG Metall hatte die SPD heftig kritisiert, weil sie bei den Verhandlungen über ein Konjunkturpaket eine Kaufprämie für Neuwagen mit Verbrennungsmotor abgelehnt hatte.

Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB. © Quelle: imago images/Metodi Popow

Doch DGB-Boss Hoffmann fand die Idee so abwegig, dass er noch nicht mal will, dass man erfährt, dass die SPD-Spitze bei ihm angeklopft hat.

Kein Wunder, die SPD liegt in Umfragen bei 14 bis 16 Prozent. Ein relativ unbekannter Seiteneinsteiger würde bei einer Wahl wohl ziemlich sicher untergehen. Das könne nur ein “Scherz” gewesen sein, heißt es aus seinem Umfeld.

Und so beeilte sich Hoffmann gegenüber “Cicero” zu sagen: “Wir machen keinen Wahlkampf für eine Partei.” In der SPD-Spitze heißt es denn auch, Hoffmann sei nicht im Gespräch gewesen.

Dann also Scholz gegen Söder und Habeck?

Esken und “Nowabo” würden viele Gespräche führen, verlautet aus dem Willy-Brandt-Haus. Mächtige SPD-Ministerpräsidenten sind nicht im Film, mit wem. Und so steht weiter die Frage im Raum, ob es nicht doch Scholz werden könnte.

Bis Herbst soll jemand gefunden sein. Walter-Borjans hatte den Vizekanzler als “ernstzunehmende Option” für die Kanzlerkandidatur bezeichnet - was im Lager des Finanzministers als Frechheit empfunden wurde.

Dort heißt es auch, Scholz glaube wieder an seine Chance, weil er angesichts des erwarteten Abgangs von Merkel nach der Bundestagswahl als Anker in der Regierung wahrgenommen werde, die die Corona-Krise bewältigt habe.

Sie wollen als Team agieren: Jens Spahn (von links) und Armin Laschet kandidieren um den CDU-Vorsitz und konkurrieren mit Friedrich Merz (rechts) und Norbert Röttgen. © Quelle: picture alliance/dpa

Hinzu kommt: Die Union sonnt sich derzeit zwar im Umfragehoch von bis zu 40 Prozent, ist aber auf Sinnsuche, weil die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen womöglich für die Kanzlerkandidatur nicht infrage kommen.

Im Rennen um den Ruf des besseren Krisenmanagers in der Corona-Krise hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder seinen NRW-Kollegen Laschet weit hinter sich gelassen. Wer in der Krise versage, habe "keinen moralischen Führungsanspruch", sagte der CSU-Chef am Wochenende.

Zwar wiederholt Söder immer wieder: “Mein Platz ist in Bayern”, doch selbst in der CDU-Führung können sich immer mehr mit dem Gedanken anfreunden, dass es Söder werden könnte. Die Hoffnung der SPD könnte sich dennoch erfüllen: Die Union zerfleischt sich im Kampf um das Merkel-Erbe.

CSU-Chef Markus Söder. © Quelle: imago images/Marja

Wahlforscher allerdings machen den Sozialdemokraten keine Hoffnung. Matthias Jung, Chef der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen, bezweifelt sogar, dass die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht.

Es sei nun mal so: Die Leistungen der Bundesregierung würden vor allem mit der Kanzlerin in Verbindung gebracht. Zwar habe Scholz recht gute Imagewerte, doch das reiche wohl kaum für “eine kraftvolle Mobilisierung” der eigenen Anhänger.

Die Basis habe den Minister bei der Mitgliederentscheidung “fast demütigend” abgestraft. “Wie sollen dann Leistungen von Scholz der SPD zugute kommen, wenn die ihn für ungeeignet hält, die SPD zu vertreten?”

Noch hat sich Scholz nicht zu seinen Ambitionen geäußert. Ob er tatsächlich Lust hat, mit Esken und Walter-Borjans im Rücken in eine Wahl gegen - sagen wir - Söder und Grünen-Chef Robert Habeck zu ziehen?

In jedem Fall könnte er seinen Satz zum Konjunkturpaket in der Corona-Lage auch auf seine Partei anwenden: “Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.”

RND/cle/dpa

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