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SPD-Parteitag eröffnet: mit voller Kraft gegen die Union

  • Neue Maskenaffären, brutale Machtkämpfe und schlechtes Spitzenpersonal.
  • Mit einem Frontalangriff geht die SPD in ihren Onlineparteitag.
  • 600 Delegierte stimmen heute über das Wahlprogramm ab und sollen Spitzenkandidat Olaf Scholz bestätigen.
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Berlin. Mit heftigen Attacken auf die Union hat die SPD ihren Parteitag in Berlin begonnen. „Eine Union, deren Spitzenkräfte Karliczek, Altmaier und Scheuer heißen, eine solche Union sollte nicht in der Regierung sein“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf Unionsminister am Sonntag in Berlin. 600 online zugeschaltete Delegierte sollten am frühen Nachmittag das Bundestagswahlprogramm beschließen und Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten bestätigen.

„Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer“

Die Union werde wöchentlich von neuen Maskenaffären heimgesucht und sei geprägt von brutalen Machtkämpfen. CSU-Chef Markus Söder sei am Ende zu feige für die Kanzlerkandidatur gewesen. Armin Laschet sei als CDU-Chef Kandidat hasenfüßig unterwegs und mache sich als Kanzlerkandidat eigentlich nur noch Gedanken um die Zeit nach seiner Niederlage. „Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen“, sagte Klingbeil. „Es braucht Erfahrung, es braucht Leadership, es braucht Kompetenz, es braucht Kraft, es braucht Olaf Scholz für Deutschland.“ Angesichts der schlechten Umfragewerte für die SPD im Vergleich zu Grünen und Union sagte er: „Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl.“

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Scholz stehe für vier Kernziele: „Ein klimaneutrales Land bis allerspätestens 2045, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein flächendeckend starkes Gesundheitssystem in Deutschland.“ Indirekt versprach Klingbeil einen anderen Politikstil als unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU): „Es braucht einen politischen Kulturwandel, nicht zurücklehnen, nicht selbstzufrieden sein, nicht moderieren, sondern führen.“

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Video
Klingbeil: „Scholz hat in den vergangenen Wochen das getan, was man von einem Vizekanzler erwartet“
0:40 min
Der SPD-Generalsekretär lobte Kanzlerkandidat Olaf Scholz für seine Rolle während der Pandemie.  © Reuters

Der SPD-Parteimanager wies darauf hin, dass 80 Direktkandidatinnen und -kandidaten der SPD für den Bundestag unter 35 Jahre alt seien. „Jünger, bunter, weiblicher – das sind bei uns nicht nur Floskeln.“

RND/dpa

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