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  • SPD nach Bundestagswahl euphorisch: Wann brechen die alten Konflikte wieder auf?

Plötzlich cool: Wie lange bleibt die SPD eine glückliche Partei?

  • Die SPD war vor Kurzem noch in Existenznöten, jetzt hat sie den Wählerauftrag bekommen, eine Regierung zu bilden und anzuführen.
  • Der Übergang von Depression zu Euphorie ist nahtlos verlaufen, kommentiert Tobias Peter.
  • Ist die SPD gut vorbereitet – oder brechen bald alte Konflikte in der Partei wieder auf?
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Berlin. Man muss sich nur einmal einen Schüler vorstellen, der auf dem Pausenhof jahrelang verspottet wurde – wegen seiner altmodischen Kleidung und weil er auch sonst ziemlich uncool sei. Und dann wird er plötzlich zur beliebtesten Person in der Schule gewählt.

Genau das durchlebt gerade die SPD. Noch zu Beginn des Sommers waren die Umfragewerte für die SPD erbärmlich. Eine Rebellion blieb auch deshalb aus, weil viele Abgeordnete sich in einer Depression befanden. Dann folgte wenige Wochen vor der Wahl der Umschwung in den Umfragen – und die SPD wechselte nahtlos über in die Euphorie.

Es muss gut gehen

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Eine Partei, die vor Kurzem noch in einer tiefen Existenzkrise steckte, hat nun den Auftrag, eine Regierung zu bilden und das Land anzuführen. Kann das gut gehen? Die Antwort lautet: Es muss. Denn wer die Machtkämpfe innerhalb der Union beobachtet, weiß, dass die SPD von den beiden relativ großen Parteien im Land jetzt das stabile Angebot ist. Das ist tatsächlich kein Zufall, sondern das Ergebnis von harter Arbeit.

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Olaf Scholz – der Mann, der jetzt Kanzler werden soll – hat vor nicht einmal zwei Jahren im Kampf um den Parteivorsitz gegen die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verloren, die auf eine Kampagne gegen das Parteiestablishment gesetzt hatten. Das hätte das Ende seiner Karriere bedeuten können.

Doch statt dass Scholz hingeschmissen hätte oder die neuen Parteichefs im Willy-Brandt-Haus keinen Stein auf dem anderen gelassen hätten, geschah etwas, was in der SPD lange ungewöhnlich war: Man begann sich gegenseitig zuzuhören und zusammenzuarbeiten.

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Auf der Basis dieses gewachsenen Vertrauens kann die SPD nun in die schwierigen Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen gehen. Esken und Walter-Borjans werden dabei nicht versteckt, sondern nehmen ihren Platz am Tisch ein. Das ist wichtig für Scholz. Denn die beiden sollen ihm auch helfen, bei der Parteibasis hinterher für unangenehme Kompromisse insbesondere mit der FDP zu werben.

Siegen ist die SPD nicht mehr gewohnt

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Als Wahlsieger in einer Partei, die das Siegen nicht mehr gewohnt ist, hat Scholz für einige Zeit im Prinzip sehr großen Spielraum. Im komplizierten Regierungsalltag einer Ampelkoalition dürfte Scholz es dennoch bald wieder mit Unzufriedenheit gerade vom linken Parteiflügel zu tun bekommen.

Rolf Mützenich ist als Fraktionschef mit einem blendenden Ergebnis wiedergewählt worden. Die Freude über eine größere, jüngere und diversere Fraktion ist groß. Dabei haben es viele ins Parlament geschafft, deren Listenplatz bei der Aufstellung als aussichtslos und deren Wahlkreis als praktisch nicht zu gewinnen galt. Die Jusos, die einst die große Koalition fast gestoppt hätten, sind ein neuer Machtfaktor in der SPD-Fraktion.

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Für Olaf Scholz könnte es im Regierungsalltag sogar gelegentlich hilfreich sein, dem linken Parteiflügel sagen zu können: „Es tut mir leid, da macht die FDP nicht mit.“ Aber erst einmal muss es ihm ja überhaupt gelingen, das Regierungsbündnis über die Lagergrenzen hinweg zu bilden.

Video
SPD-Bundestagsabgeordneter Mützenich: Amt als Fraktionschef bestätigt
1:47 min
Am Dienstagabend hatte Mützenich bei einer SPD-Veranstaltung deutlich gemacht, dass die Fraktion geschlossen hinter Kanzlerkandidat Olaf Scholz steht.  © Reuters
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SPD ist in ungewohnter Rolle

Die SPD befindet sich dabei in einer ungewohnten Rolle. In der großen Koalition ließen die Sozialdemokraten sich ihre Bereitschaft zu regieren durch große inhaltliche Zugeständnisse der Union abkaufen. Jetzt muss die SPD überlegen, was sie zu geben bereit ist, um Grüne und FDP zu überzeugen.

Der beste Garant für eine gelungene Regierung wäre, wenn es tatsächlich gelänge, nicht nur die Einzelinteressen der Parteien zu bedienen, sondern, wie Scholz es angekündigt hat, eine gemeinsame „Fortschrittserzählung“ zu entwickeln. Jeder Partner muss sich fragen, was er von der Perspektive des anderen auch lernen kann. Sonst wird das Projekt nicht gelingen.

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