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SPD lässt nicht locker: Union soll Gliederungen nach verdächtigen Spenden abfragen

  • In der CDU-Korruptionsaffäre verlangt die SPD weitere Aufklärung in CDU und CSU.
  • Die Parteien sollten bis in die Ortsverbände hinein nach verdächtigen Parteispenden suchen.
  • Anlass ist die Parteispende an den Kreisverband Suhl nach einem Maskengeschäft.
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Berlin. In der Masken-Affäre verschärft die SPD den Ton gegenüber der Union.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, forderte in der „Süddeutschen Zeitung“ nach Bekanntwerden einer Spende an den Kreisverband Suhl in Thüringen unverzüglich weitere Aufklärungsarbeit von der Union.

„Nach diesen neuen Enthüllungen braucht es konsequenterweise eine Abfrage von Laschet und Söder bei den Gliederungen von CDU und CSU nach verdächtigen Parteispenden, gerade auch knapp unter der anzeigepflichtigen Grenze“, sagte Schneider mit Blick auf die Parteichefs von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder.

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Der Kreisverband Suhl hatte eine Spende von 7000 Euro von einer inländischen Firma erhalten, die nach Medienberichten Masken nach Vermittlung des CDU-Politikers Mark Hauptmann an Landkreise geliefert haben soll. Hauptmann hatte am Donnerstag sein Bundestagsmandat niedergelegt, zuvor war der 36-Jährige in die Kritik geraten, nachdem Medien über Lobby-Vorwürfe gegen ihn berichtet hatten.

In den Berichten ging es unter anderem um Anzeigen von aserbaidschanischen Stellen im von Hauptmann herausgegebenen „Südthüringer Kurier“. Später wurde bekannt, dass Hauptmann Corona-Schutzmasken einer Frankfurter Firma an Landkreise vermittelt haben soll.

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Wegen fragwürdiger Maskengeschäfte haben der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel und der CSU-Parlamentarier Georg Nüßlein ihre Parteien verlassen. Löbel hat auch sein Bundestagsmandat niedergelegt. Nüßlein hat dagegen nur angekündigt, im Herbst nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren.

RND/cle/dpa

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