SPD: Der Kampf um die zweite Reihe hat begonnen

  • Am Wochenende entscheidet die SPD über ihre künftige Parteispitze.
  • Nicht nur die Bewerberteams liefern sich ein hartes Ringen.
  • In ihrem Windschatten ist längst ein weiterer Kampf ausgebrochen: um die Plätze in der zweiten Reihe.
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Berlin. Am Samstagabend ist das Warten vorbei. Dann werden die knapp 430.000 SPD-Mitglieder wissen, wer die älteste Partei im Deutschen Bundestag künftig führt: Klara Geywitz und Olaf Scholz oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Eines ist schon sicher: Der Job beginnt mit einem komplizierten Puzzle. Nicht nur das Führungsduo wird beim SPD-Parteitag am darauffolgenden Nikolaus-Wochenende gewählt, sondern die gesamte Parteispitze. Klassischerweise schlägt der Parteivorstand ein Personaltableau vor. Schon jetzt ist klar: Das wird kniffelig.

Das Organisationsstatut der SPD sieht vor, dass die Parteispitze paritätisch mit Männern und Frauen besetzt sein muss. Gleichzeitig soll die Führungsmannschaft verkleinert werden. Statt der bisher sechs soll es künftig nur noch drei Vizevorsitzende geben. Sie bilden zusammen mit den beiden Chefs, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und dem Europabeauftragten das Präsidium.

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Unerbittlicher Kampf um die Plätze

Und während nach außen hin viele Sozialdemokraten gerne von inhaltlicher Erneuerung sprechen, hat ein unerbittlicher Kampf um diese Plätze begonnen. Er wird mit allen Tricks geführt, es geht höchstens am Rande um Inhalte. Stattdessen um alte Seilschaften, Verbindungen von Landesverbänden und bestenfalls noch um Flügelproporz. Die Strippenzieher im Hintergrund laufen zu Höchstform auf.

Kern des Problems: Es gibt zu viele Bewerber für zu wenig Ämter. Vor allem gibt es, mal wieder, zu viele Männer und zu wenige Frauen. Einer davon ist Kevin Kühnert: „Ich habe mich nicht zwei Jahre mit der Parteispitze auseinandergesetzt, um jetzt den Schwanz einzuziehen“, sagte Kühnert jüngst auf dem Juso-Bundeskongress. Es war ein klar formulierter Machtanspruch.

Kühnert als Vize hatten einige in der SPD nicht auf dem Zettel. Kompliziert wird es deshalb nun für den bisherigen ersten Parteilinken der SPD, Ralf Stegner. Stegner würde selbst gerne als Vize weitermachen, bei einer Kandidatur Kühnerts muss er diese Ambitionen wohl begraben.

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Schwesig tritt wohl nicht wieder an

Anders als Stegner gilt Vizechefin Malu Dreyer, die die Partei zuletzt kommissarisch geführt hat, als gesetzt – wenn sie denn weitermachen will. Mehrere Interviewäußerungen der Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz werden in diese Richtung gedeutet, ihr nahe stehende Menschen betonen jedoch, sie sei noch nicht entschieden.

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Bei Manuela Schwesig hingegen scheint die Entscheidung gefallen zu sein. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns hatte ihr Vizeamt nach einer Brustkrebsdiagnose im September niedergelegt, aus SPD-Kreisen heißt es, sie strebe keine erneute Kandidatur an.

Deshalb rückt Familienministerin Franziska Giffey in den Fokus. Die Berlinerin gilt nach überstandenen Plagiatsvorwürfen gegen ihre Doktorarbeit als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD. Zu der Frage, ob sie ein Parteiamt anstrebt, schweigt sie jedoch bislang eisern.

Video
Backstage: Ein Blick hinter die Kulissen des Berliner Salons
2:34 min
Einige Eindrücke und Momentaufnahmen des RND Berliner Salons rund um das Thema SPD-Parteivorsitz, der am Montagabend live übertragen wurde.  © RND

Klingbeil will weitermachen

Etwas klarer ist die Sache immerhin auf den folgenden Positionen. Das macht die Angelegenheit nur leider nicht einfacher, denn da folgen vor allem Männner. Der aus Niedersachsen stammende Generalsekretär Lars Klingbeil hat bereits angekündigt, dass er weitermachen würde. Schatzmeister Dietmar Nietan ist als Vertreter des ebenfalls wichtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen gesetzt.

Mit Klingbeil, Nietan, Kühnert oder Stegner sowie einem Vorsitzenden wäre die Männerquote im Präsidium bereits erfüllt. Das Nachsehen hätte dann Udo Bullmann, der als Europabeauftragter ebenfalls in die Parteispitze gehört. „Praktisch alle wichtigen Zukunftsfragen lassen sich nur europäisch lösen, weshalb ich fest davon überzeugt bin, dass wir eine stärkere Europäisierung der Sozialdemokratie brauchen“, sagte Bullmann dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Daran will ich weiter an führender Stelle mitarbeiten.“

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Die SPD-Bezirke Hessen-Nord und Süd haben Bullmann bereits vorgeschlagen, auch der frühere Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel macht sich hinter den Kulissen für ihn stark. Bullmanns Problem: Sein Amt wird auf dem Parteitag als letztes gewählt. Würden vor ihm bereits vier Männer ins Präsidium einziehen, dürfte wegen der Quote nur noch eine Frau für den Job kandidieren. Europaparlamentarierin Katarina Barley, die Bullmann bereits die Spitzenkandidatur bei der Wahl im Mai wegschnappte, könnte davon profitieren – hält sich aber bislang bedeckt.

Möglicher Ausweg: Mehr Plätze im Präsidium

Denkbar wäre auch, dass die SPD den Weg geht, den sie schon in der Vergangenheit häufig gegangen ist, und das Problem durch eine Aufblähung des Präsidiums löst. Die ganze schöne Arbeit der Erneuerungskommission wäre damit allerdings für die Katz. Aber einige Posten mehr würde es zu verteilen geben.

Es ist kompliziert in diesem Tagen in der SPD. Und richtig kompliziert wird es, wenn Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die Wahl gewinnen und sich entscheiden, die SPD aus der großen Koalition herauszuführen. So manches Mitglied der bisherigen Parteiführung dürfte dann nicht mehr zur Verfügung stehen. Aber dann geht es ohnehin um die ganz großen Fragen in der SPD. Und nicht mehr (nur) um das Personal.

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