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SPD-Chefin Esken: Entscheidung zu Impfpflicht „idealerweise Anfang März“

  • Die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus beschäftigt derzeit fast alle Spitzenpolitiker in Deutschland.
  • Bis Ende März möchte Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Entscheidung des Bundestags.
  • Seine Parteikollegin Saskia Esken will deutlich früher Klarheit haben.
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Bonn/Berlin. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat sich dafür ausgesprochen, Anfang März die Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus im Deutschen Bundestag zu treffen. „Wir wollen in jedem Fall im ersten Quartal, idealerweise schon Anfang März zu einer Entscheidung kommen“, so Esken in einem Interview mit „Phoenix“. Bis dahin sei noch ausreichend Zeit, um die Thematik im Parlament zu debattieren.

Weiter erklärte die SPD-Politikerin: „Wir haben jetzt Mitte Januar, wir hätten dann den halben Januar und den ganzen Februar zur Debatte, die ja auch stattfindet, wenn wir nicht Sitzungswochen haben. Da haben wir alle Zeit, um das Thema in aller Tiefe zu debattieren.“

Bisherige Bemühungen, eine ausreichend hohe Impfquote auf freiwilliger Basis zu erzielen, seien gescheitert. „Wir haben feststellen müssen, dass wir eine Impfquote, wie wir sie brauchen, nicht durch reine Überzeugungsarbeit erreichen und dass wir offensichtlich eine Impfpflicht brauchen.“

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