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SPD-Chef Walter-Borjans: “Einige unserer Anhänger sind enttäuscht”

  • Nicht alle SPD-Mitglieder sind mit der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD glücklich, das räumt Parteichef Norbert Walter-Borjans ein.
  • Im ersten Interview nach der Kandidatenkür erklärt der SPD-Chef, warum Olaf Scholz aus seiner Sicht dennoch der beste Kandidat für Partei und Land ist.
  • Und er betont, dass der Kanzlerkandidat seine Agenda nicht einfach durchdrücken kann, sondern ein Programm für die gesamte Partei vertreten muss.
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Herr Walter-Borjans, wann ist die Entscheidung gefallen, Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD zu machen?

Es war ein Prozess, in dem sich diese Entscheidung kontinuierlich immer stärker herauskristallisiert hat. Meine Co-Vorsitzende Saskia Esken und ich haben ja kein Schaulaufen um die Kanzlerkandidatur veranstaltet. Wir haben mit vielen Menschen in der SPD gesprochen, und am Ende war klar, dass Olaf Scholz der beste Kandidat für die Partei und für das Land ist.

Im Kampf um die SPD-Spitze war so viel Lob von Ihnen nicht zu hören. Ihre Bewerbung ist zum Teil sogar als Anti-Scholz-Bewerbung wahrgenommen worden. Wann haben Sie Ihre Meinung zu Scholz korrigiert?

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Meine Kandidatur um den SPD-Vorsitz ging nicht gegen jemanden, sondern für etwas – nämlich einen handlungsfähigen, in die Zukunft investierenden Staat. Aber natürlich haben Saskia Esken und ich Olaf Scholz während unserer engen Zusammenarbeit in den letzten Monaten besser kennengelernt und stimmen mit seiner Akzentsetzung sehr überein. Wir haben erlebt, wie sich viele Punkte, für die wir angetreten sind, in der Regierungsarbeit niedergeschlagen haben. Ich habe das gute Gefühl, dass für die erfolgreiche Politik der SPD in der Corona-Krise beides viel beigetragen hat: die Weichenstellung mit der Wahl der beiden Parteivorsitzenden durch die Parteibasis und ihr umsetzungsstarker Vizekanzler.

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Kanzlerkandidat Scholz: “Ich will gewinnen”
1:15 min
Der neu ernannte Spitzenkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl; Vizekanzler Olaf Scholz, sagt, er wolle die kommende Bundesregierung anführen.  © Reuters

Hat Corona die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz erst ermöglicht? Immerhin bedurfte es dieser Krise, um die großen Ausgabenprogramme auf den Weg zu bringen, die Sie immer wollten.

Natürlich hat Corona Fakten geschaffen. Denen konnten sich ja selbst CDU und CSU nicht verschließen. Etwa, dass die Politik des Kaputtsparens endlich beendet werden muss, wenn wir die Zukunft nachfolgender Generationen nicht verspielen wollen. Das hatten Olaf Scholz, Fraktionschef Mützenich und wir in der Parteispitze aber schon vorher im Koalitionsausschuss durchgesetzt, wenn auch in der Krise noch deutlicher unterstrichen. Das ist heute praktische Politik. Von uns gemeinsam getragen.

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Manche, die Ihre Kandidatur um den Parteivorsitz unterstützt haben, machen jetzt ihrem Unmut in den sozialen Medien Luft. Wie wollen Sie die wieder einfangen?

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Einige unserer Anhänger sind enttäuscht. Es wäre unehrlich und unfair ihnen gegenüber, das zu bestreiten, und man kann das ja auch bei Twitter verfolgen. Aber: Wenn ich im Land unterwegs bin oder wir mit den Kreisvorsitzenden der SPD telefonieren, dann bekommen wir enorm viel Zuspruch dafür, dass diese Parteiführung so eng und vertrauensvoll zusammenarbeitet. Dass der engagierte Wettbewerb keine Narben hinterlassen hat. In dem Zusammenhalt sehen viele Genossen einen großen Wert – aus meiner Sicht zu Recht. So viel Einigkeit in der SPD-Führung wie im Moment war selten. Und das auf der Basis einer klaren politischen Weichenstellung auf dem Parteitag im vergangenen Dezember.

Wie sehen Sie Ihre Rolle im Wahlkampf?

Die Programmarbeit hat schon begonnen, und sie geht weiter. Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann. Gleichzeitig darf die Partei ihrem Kandidaten kein Programm überstülpen. Wir brauchen ein sozialdemokratisches Programm, das auf den Grundlagen der Beschlüsse des letzten Parteitags basiert und mit dem Kandidaten und der Partei konkretisiert wird. Daran arbeiten wir jetzt, und daran arbeite ich mit.

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Sie kandidieren nicht für den Bundestag. Jetzt haben Sie Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten nominiert. Ist damit klar, dass Ihre politische Karriere beim nächsten ordentlichen Parteitag Ende 2021 endet?

Nein. Ich bin angetreten, um die Partei zusammenzuführen und Positionen unabhängig von Fraktions- und Koalitionsüberlegungen formulieren zu können. Wir stehen jetzt vor einem sehr wichtigen Jahr für die SPD. Bis zur Wahl gehöre ich dem Bundestag sowieso nicht an. Warum sollte das danach ein Hindernis sein? Ich jedenfalls finde die Mischung aus Führungsfiguren mit und ohne Bundestagsmandat gut.

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