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SPD-Chef glaubt an Koalitionsgespräche auch durch Zweitplatzierte

  • Die deutsche Geschichte hat es schon gezeigt, die Kanzlerin oder den Kanzler muss nicht immer die Partei stellen, die auch die meisten Stimmen bei der Wahl bekommen hat.
  • Auch in diesem Jahr glaubt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an Koalitionsverhandlungen durch den Zweitplatzierten.
  • Die Union werde sich sicher um Gespräche bemühen, wenn sie Zweite würde.
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Berlin. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans erwartet, dass sich SPD und Union nach der Bundestagswahl auch als jeweils Zweitplatzierte möglicherweise um die Bildung einer Koalition bemühen. Es habe in der Geschichte der Bundesrepublik Zeiten gegeben, „in denen die SPD nicht die stärkste Kraft im Bundestag war, aber eine Koalition gebildet hat, die eine Mehrheit hatte“, sagte Walter-Borjans am Donnerstag im „Frühstart“ von RTL/ntv. „Ich sehe keinen Anlass dafür, dass es jetzt anders sein soll.“ Auch die CDU werde sich wohl um Gespräche bemühen, wenn sie Zweite würde.

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Auch FDP-Chef Christian Lindner hatte bereits auf Wahlen auf Landes- und Bundesebene verwiesen, nach denen kleinere Parteien nicht mit dem Wahlsieger, sondern der Nummer zwei ein Regierungsbündnis eingingen. So hatte etwa 1976 die unterlegene SPD ihr Bündnis mit der FDP fortgesetzt.

Walter-Borjans: „Gute Chancen, dass wir als Nummer Eins übers Ziel gehen“

Auf ein mögliches Bündnis mit Grünen und Linken angesprochen sagte Walter-Borjans, die SPD lasse sich nicht von anderen vorschreiben, mit wem sie rede. „Wenn sondiert wird, und es gibt Mehrheiten, dann wird mit allen gesprochen.“ Er betonte zugleich die zentrale Rolle von Kanzlerkandidat Olaf Scholz in so einem Fall: „Der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik. Das gilt in Bezug auf die Einflussnahme von Parteien. Das gilt auch in Bezug auf die Einflussnahme von Koalitionspartnern.“

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Walter-Borjans zeigte sich optimistisch, dass seine Partei die Wahlen gewinnt. „Ich sehe gute Chancen, dass wir als Nummer Eins übers Ziel gehen.“ Bei der Frage, wer Sondierungsgespräche führe, spiele auch eine Rolle, wer gegenüber der letzten Wahl dazugewinnen und wer verlieren werde.

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RND/dpa

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