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SPD: Bundeswehr muss sich auch auf Abzug aus dem Irak vorbereiten

Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, blickt besorgt auf die Lage im Irak.

Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses, blickt besorgt auf die Lage im Irak.

Berlin. Angesichts der zugespitzten Lage im Irak wird in der Koalition ein Abzug der deutschen Soldaten erwogen. „Man muss sich auf jede Situation vorbereiten“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Dazu gehört es auch, die Möglichkeit eines Abzugs vorzubereiten.“ Die Lage sei sehr volatil und besorgniserregend. Dabei sollte es aber keinen Alleingang eines Landes geben, eine Absprache mit den anderen am internationalen Einsatz im Irak beteiligten Staaten sei wichtig. „Die Anti-IS-Koalition braucht eine gemeinsame Linie“, sagte Hellmich.

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Sowohl der Verteidigungsausschuss als auch der Auswärtige Ausschuss des Bundestags kommen nach RND-Informationen am Donnerstag zu Sondersitzungen zusammen, um über die neue Lage zu beraten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, sagte dem RND: „Stabilität in der Region ist wichtig für die Sicherheit in Europa.“

„Eine Riesenbelastung“

Hellmich forderte eine schnelle Entscheidung über den internationalen Einsatz im Irak. „Die Situation ist für die Soldaten eine Riesenbelastung. Das kann sich nicht ewig hinziehen“, sagte er.

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Ein Teil des Bundeswehrkontingents im Irak sollte in den nächsten Tagen ausgetauscht werden. Durchschnittlich dauert der Einsatz deutscher Soldaten im Irak vier Monate. Sie bilden dort irakische Soldaten aus. Die Anreise des neuen Kontingentteils wurde allerdings am Wochenende zunächst gestoppt. Die Ausbildung wurde eingestellt.

Hellmich sagte, der praktische Wert der Ausbildungsmission sei zwar umstritten. „Aber es geht darum, in der Anti-IS-Koalition unseren Beitrag zu liefern. Das sollte man nicht einseitig aufkündigen.“ Für den von Kurden, Schiiten und Sunniten bewohnten Irak könne eine gemeinsame Armee zudem eine einende Wirkung haben.

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Ein Rückzug der internationalen Truppen würde nach Einschätzung Hellmichs voraussichtlich auch ein Ende der von Jordanien startenden Tornado-Überwachungsflüge bedeuten. „Das irakische Parlament hat diesen Zusammenhang hergestellt, indem es auch die Sperrung des Luftraums für internationale Truppen gefordert hat. Damit steht diese Frage auch auf der Tagesordnung“, sagte der SPD-Politiker.

Einsatz gegen IS in Taji und Erbil

Derzeit sind nach Bundeswehrangaben im Rahmen des internationalen Kampfes gegen den „Islamischen Staat“ rund 150 Soldaten im Irak stationiert, davon 40 in Taji bei Bagdad und 110 im als ruhiger geltenden Erbil im Nordirak.

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Das irakische Parlament hatte die Regierung am Sonntag dazu aufgefordert, alle ausländischen Truppen des Landes zu verweisen. Damit reagierten die Abgeordneten auf die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani bei einem Luftangriff am Bagdader Flughafen. Die USA hatten dies mit der Verwicklung Soleimanis in Terroraktionen begründet.

Besorgt zeigte sich Hellmich auch über die Verlegung türkischer Truppen nach Libyen. Es handele sich um eine einsame Entscheidung der Türkei, die eigentlich in der Nato hätte vorbesprochen werden müssen. In der Region werde dies „eher eskalierend wirken“. Es bestehe die Gefahr, dass sich in Libyen „ein neuer Stellvertreterkrieg“ entwickele.


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