Spaniens König will politische Blockade beenden

  • Spanien König Felipe spricht mit den Parlamentsparteien über mögliche Mehrheiten.
  • Die bisherigen Gespräche zur Regierungsbildung sind allesamt gescheitert.
  • Sollte es keine Einigung geben, müssen die Spanier erneut an die Urnen – zum vierten Mal in vier Jahren.
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Madrid. Spanien sucht einen Weg aus der politischen Blockade, um eine weitere Neuwahl abzuwenden. König Felipe VI. setzte am Dienstag im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid die Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien fort. Dabei wollte er ausloten, ob es noch eine Chance auf die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung gibt. Ende April hatte es in Spanien eine Neuwahl gegeben.

Ob der Monarch dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez erneut einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, sollte am Abend oder in den nächsten Tagen bekannt gegeben werden.

König Felipe trifft die Führer der großen Parteien

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Nachdem Felipe am Montag zunächst mit den Chefs der kleineren Gruppierungen gesprochen hatte, standen am Dienstag Treffen mit den Führern der großen Parteien an, darunter der konservativen Volkspartei PP – der größten Oppositionspartei – sowie der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez. Die Sozialisten waren als klare Sieger aus der Wahl hervorgegangen, hatten die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.

Bekommt der 47-Jährige vom König den erneuten Auftrag, so müsste das Parlament bis Anfang der kommenden Woche über seine Kandidatur abstimmen. Jedoch gab es wegen der seit Monaten stockenden Verhandlungen mit den Parteien des linken Spektrums – und vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos – kaum noch Hoffnung auf eine Mehrheit für Sánchez im Parlament.

Bei keiner Einigung wäre es die vierte Abstimmung in vier Jahren

Im Juli war der Politiker, der Anfang Juni 2018 nach einem Misstrauensvotum gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy ins Amt gekommen war, bereits bei zwei Parlamentsabstimmungen gescheitert. Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder an die Urnen. Es wäre die vierte Abstimmung in vier Jahren.

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RND/dpa