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Kataloniens Separatisten verständigen sich auf Regierungskoalition

  • Die beiden größten separatistischen Parteien in Katalonien haben sich auf eine Koalitionsregierung verständigt.
  • Damit können kurz vor Ablauf einer Frist Neuwahlen vermieden werden.
  • Zum Ziel haben beide Parteien die Unabhängigkeit Kataloniens.
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Barcelona. In der spanischen Konfliktregion Katalonien haben sich die beiden größten separatistischen Parteien mehr als drei Monate nach der Regionalwahl grundsätzlich auf eine Koalitionsregierung geeinigt. Das teilten Vertreter der linken ERC und der liberalkonservativen JuntsxCat am Montag mit, wie die Zeitungen „La Vanguardia“ und „El País“ berichteten. Neuer Regionalregierungschef solle Pere Aragonès von der ERC werden.

Zusammen mit der linksradikalen CUP hatten die Separatisten bei der Wahl am 14. zusammen 74 der 135 Sitze im Parlament in Barcelona gewonnen. Die CUP, die schon kurz nach der Wahl zugesagt hatte, Aragonès zu unterstützen, wird aber voraussichtlich nicht in die Regierung eintreten. Mit der Einigung wurde auch eine weitere Neuwahl vermieden, die notwendig geworden wäre, wenn es bis zum 26. Mai keine Einigung gegeben hätte.

Koalition will bei Unabhängigkeit voranschreiten

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Die künftigen Regierungspartner ERC und JuntsxCat, die schon in der vergangenen Legislaturperiode eine Koalition gebildet hatten, entschuldigten sich für die lange Zeit der Regierungsbildung. Sie versprachen, „für alle zu regieren und bei dem gemeinsamen Ziel der Unabhängigkeit voranzuschreiten“, hieß es in einer Erklärung.

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Die Bevölkerung Kataloniens ist jedoch in zwei etwa gleich große Lager der Befürworter und Gegner einer Abspaltung von Spanien geteilt. Die Zentralregierung in Madrid lehnt eine Abspaltung ab. Die Sozialisten, die bei der Wahl am 14. Februar stärkste Einzelkraft geworden waren, betonten, die künftige Regierung werde nur „für die Hälfte Kataloniens“ regieren, wie „El País“ berichtete.

Nach einem illegalen Unabhängigkeitsreferendum war Katalonien 2017 von der Zentralregierung unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalregierungschef Carles Puigdemont floh nach Belgien. Viele seiner damaligen Mitstreiter aber wurden zu langen Haftstrafen verurteilt.

RND/dpa

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