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  • Spahn rechnet mit Ende des Beherbergungsverbots in fast allen Bundesländern

Spahn: Ende des Beherbergungsverbots steht fast überall bevor

  • Die Beherbergungsverbote für Reisende aus Corona-Hotspots sind hochumstritten – und könnten schon bald wieder vorbei sein.
  • Damit rechnet Gesundheitsminister Jens Spahn.
  • Mehrere Bundesländer haben die Regel bereits wieder abgeschafft.
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass das umstrittene Beherbergungsverbot bald annähernd flächendeckend vom Tisch ist. „Ich habe den Eindruck, wir kommen zu einer Einheitlichkeit, die bedeutet, so gut wie kein Beherbergungsverbot mehr in Deutschland“, sagte er am Freitag in Berlin.

Gerichte hatten zuletzt die Regelung in einigen Bundesländern aufgehoben. Zudem haben immer mehr Bundesländer, zuletzt Bayern und Hessen, angekündigt, sie auslaufen zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten bei ihren Beratungen am Mittwoch in Berlin keine Einigkeit zu den Beherbergungsverboten erzielen können und einen Beschluss bis nach den Herbstferien vertagt.

Spahn: Frage nach Verhältnismäßigkeit wichtig

Zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die seit knapp einer Woche geltende Sperrstunde in der Hauptstadt vorerst auszusetzen, sagte Spahn, das bedauere er sehr. Die Gerichtsentscheidung erinnere daran, dass man gut begründen müsse, was man tue und dass immer auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt werde.

RND/dpa

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