Betrugsmasche Schnelltests? Spahn prüft schärfere Kontrollen

  • Es gibt den Verdacht, dass in Corona-Schnelltestzentren betrogen wird.
  • Die Masche: Es werden mehr Tests abgerechnet als erbracht.
  • Gesundheitsminister Spahn will nun die Kontrollen verstärken.
|
0:52 min
Corona-Testzentren sind in den vergangenen Monaten wie Pilze aus dem Boden geschossen. Getestet wird unbürokratisch. Mangelnde Kontrolle könnte ein Einfallstor für Abrechnungsbetrug bieten. Die Justiz ermittelt. Es geht um Geld der Steuerzahler.  © dpa
Anzeige
Anzeige

Pretoria. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) prüft angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug in Corona-Schnelltestzentren schärfere Kontrollen. Die allermeisten Anbieter würden die „Bürgertests“ mit großen Engagement, sehr professionell und auch sehr ordentlich machen, sagte der CDU-Politiker am Samstag in Pretoria am Rande eines Südafrika-Besuchs. Er fügte aber hinzu: „Wir werden jetzt auch schauen, ob wir die Kontrollmechanismen noch mal verschärfen.“

Spahn verwies darauf, dass eine nachträgliche Kontrolle bereits vorgesehen sei. Anbieter müssten damit rechnen, dass Unterlagen bis Ende 2024 überprüft werden könnten. Ohnehin sei geplant gewesen, die Vergütung angesichts des größeren Angebots auf dem Markt demnächst zu senken. Der Bund übernimmt seit Anfang März die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche.

Anzeige

Spahn sagte, die „Bürgertests“ seien sehr pragmatisch in einer Situation möglich gemacht worden, in der ein schneller Aufbau gewollt gewesen sei. Dabei entschieden die Behörden vor Ort über Betreiber von Teststellen wie Ärzte, Apotheker, Rotes Kreuz oder auch private Anbieter. „In der Pandemie muss es manchmal schnell gehen“, so der Gesundheitsminister. Auf Twitter fügte Spahn hinzu: „Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen.“

Anzeige

Im April hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) erstmals die Kosten beim Bundesamt für Soziale Sicherung abgerechnet. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test. In den Monaten April und Mai wurden insgesamt 660 Millionen Euro überwiesen.

Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ lädt das System zum Abrechnungsbetrug ein, da eine Kontrolle fehle. Stichproben hätten etwa an einer einzigen Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast 1000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem in Essen und in Münster zutage gefördert.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen