Livestream: Gesundheitsminister Jens Spahn äußert sich zur Pflegereform

  • Das Bundeskabinett will am heutigen Mittwoch die Pflegereform beschließen.
  • Im Anschluss wird sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu den Gesetzesplänen äußern.
  • Die Pressekonferenz sehen Sie hier im Livestream.
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Düsseldorf. Nach langem Streit bringt die große Koalition die Pflegereform mit einer besseren Bezahlung von Pflegekräften auf den Weg. Gesundheitsminister Jens Spahn will sich im Anschluss an die Kabinettssitzung am Mittwoch zu dem Gesetzesentwurf äußern. Verfolgen Sie hier die Pressekonferenz im Livestream.

Im ZDF-Morgenmagazin bezeichnete Spahn die umstrittene Reform am Mittwochmorgen als „sauber ausfinanziert“ und verwies auf den geplanten Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro im Jahr. „Also Steuergeld geht erstmalig und dauerhaft auch in die Pflegeversicherung“, sagte der Minister. Dabei fließe die Erhöhung der Beiträge für Kinderlose mit ein.

Sehen Sie hier im Livestream die Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn:

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Die Pressekonferenz ist für 11.30 Uhr angesetzt. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verzögern.

Konkret zielen die Gesetzespläne darauf, dass Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen werden dürfen, die nach Tarifverträgen oder in ähnlicher Höhe bezahlen - dem Entwurf zufolge ab 1. September 2022.

Um Pflegebedürftige von steigenden Zuzahlungen aus eigener Tasche für die Pflege im Heim zu entlasten, sollen sie Zuschläge bekommen - voraussichtlich zum 1. Januar 2022. Die Zuschläge sollen höher ausfallen, je länger man im Heim ist.

Jens Spahn verteidigte im Morgenmagazin die Beitragserhöhungen für Kinderlose. Das Thema sei sehr emotional, räumte der selbst kinderlose Minister ein. „Aber wer keine Kinder großzieht, hat jedenfalls finanziell weniger Belastungen als jemand, der Kinder großzieht.“

Gerade bei unerfülltem Kinderwunsch sei die Situation auch belastend, doch hier gehe es um die rein wirtschaftlichen Aspekte, wie dies auch von einem Bundesverfassungsgerichtsurteil abgedeckt sei.

RND/dpa

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