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Jens Spahn: Lehrer und Erzieher sollen sich selbst auf Corona testen dürfen

  • Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.
  • Gesundheitsminister Spahn will nun, dass sich Lehrer und Erzieher nach einer Schulung künftig selbst testen dürfen.
  • Das soll eine neue Verordnung regeln, die am Freitag in Kraft tritt.
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Berlin. Lehrer und Erzieher sollen sich in Zukunft nach einer entsprechenden Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen. „Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen.“

Antigen-Schnelltests könnten dabei helfen, Lehrer und Erzieher und damit auch Kinder besser zu schützen. Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.

Mit einer neuen Verordnung, die an diesem Freitag in Kraft tritt, will Spahn einerseits regeln, dass Pädagogen nach vorheriger Schulung selbst testen dürfen. Daneben sollen auch die Schulträger bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen dürfen. „Das ist eine weitere alltagstaugliche Option, um Kindern auch in Pandemiezeiten den Kita- oder Schulbesuch zu ermöglichen“, sagte Spahn den Zeitungen.

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Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums gilt weiterhin, dass die Tests von geschultem Personal durchgeführt werden müssen. Ein Ministeriumssprecher wies am Donnerstag auf Nachfrage darauf hin, dass mit dem kürzlich beschlossenen sogenannten Dritten Bevölkerungsschutzgesetz, das unter anderem Änderungen des Infektionsschutzgesetzes enthielt, der Arztvorbehalt für die Schnelltests entfallen sei. Damit könne grundsätzlich jeder diese Tests anwenden, allerdings müssten sie durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.

Rechtlich besteht nach Angaben des Sprechers durch die am Freitag in Kraft tretende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung die Möglichkeit, dass solche Antigenschnelltests auch an Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und Kitas abgegeben werden. Ob und wie sie dann konkret beim Personal zum Einsatz kommen, liege in der Zuständigkeit der Bundesländer.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden dem Robert-Koch-Institut seit Beginn der Pandemie 636 Corona-Ausbrüche in Schulen übermittelt, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. In den letzten vier Wochen habe es demnach rund 64 Ausbrüche pro Woche gegeben.

18 Prozent dieser Ausbrüche hätten 6-10-Jährige, 26 Prozent 11-14-Jährige, 31 Prozent 15-20-Jährige und 25 Prozent Personen über 21 Jahren betroffen. Bei 53 Ausbrüchen (8 Prozent) seien nur erwachsene Personen betroffen gewesen. Den Daten zufolge liegt der Anteil der Infektionsfälle an Schulen an allen Corona-Ausbrüchen bei etwa zwei Prozent.

Lehrerverbandspräsident befürwortet Selbsttests

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, begrüßte den Vorstoß Spahns für Corona-Selbsttests bei Lehrern. Man unterstütze das Vorhaben des Ministers, sagte Meidinger der Nachrichtenagentur dpa. “Allerdings mit zwei Einschränkungen: nur für Selbsttests, kein Einsatz von Lehrkräften bei Schnelltestungen von Schülern und zweitens bei Beachtung des Freiwilligkeitsprinzips.”

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) verspricht sich durch die neuen Schnelltestmöglichkeiten erhebliche Erleichterungen für den Kita- und Schulalltag. Stamp äußerte sich am Donnerstag erfreut über die Ankündigung Spahns.

“Ich freue mich, dass es offenbar einen Durchbruch bei den Antigen-Schnelltests gibt”, sagte Stamp der dpa. Erst am Dienstag hätten er und NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) diese Möglichkeit bei Spahn eingefordert.

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“Allerdings erwarten wir auch, dass nicht nur die Verordnung angepasst wird, sondern auch die notwendigen Kapazitäten zur Verfügung stehen”, sagte Stamp. “Wenn dies gewährleistet ist, kann das zu erheblichen Erleichterungen des Kita- und Schulalltags in Pandemiezeiten beitragen.”

RND/dpa

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