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Spahn gegen festen Zeitplan für Lockerungen: „Keine falschen Versprechungen machen“

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Forderungen nach einem zeitlich verbindlichen Plan für Lockerungen der Corona-Beschränkungen zurückgewiesen und einen Neuinfektionswert von unter 10 als anstrebenswert dargestellt. „Alle wünschen sich einen Drei- und Sechs-Monatsplan, aber das geht halt gerade nicht. Ich finde, wir dürfen da keine falschen Versprechungen machen“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

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Spahn sieht weiten Weg bis zu einer Inzidenz von 10

Zunächst will er auch angesichts der zunehmenden Verbreitung von Virusmutationen abwarten, wie sich die Öffnung weiterer Schulen und Kitas an diesem Montag auswirkt. „Es macht Sinn, miteinander - das ist ja das Gespräch mit den Ländern - Stufen zu definieren, ab wann der nächste Schritt gegangen werden kann. Aber die Wahrheit ist: Eine Inzidenz von unter 10, die ist jedenfalls in den allermeisten Regionen in Deutschland gerade ziemlich weit weg“, sagte Spahn.

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Die gemeinte Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und Woche an. Sie liegt nach der Meldung des Robert Koch-Instituts vom Sonntagmorgen bei 60,2 - mit steigender Tendenz.

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Über die geforderte höhere Priorisierung von Grundschul- und Kita-Personal bei der Impfung will Spahn am Montag noch mit den Gesundheitsministern der Länder reden, wie er sagte. Sie sei sein Ziel. Er rechne damit, dass der Prozess bis zu eine Woche dauere. Einen entsprechenden Prüfauftrag hatten die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer letzten Beratung am 10. Februar erteilt. Auch aus den Ländern und von Lehrerverbänden wurde die Forderung erhoben.

RND/dpa

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