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Spahn bekommt zusätzliche Milliarden für Kauf von Schutzkleidung

  • Der Gesundheitsminister hat die zentrale Beschaffung von Masken und Handschuhen für Ärzte und Kliniken übernommen.
  • Dafür hat ihm das Bundesfinanzministerium neue Milliardenbeträge genehmigt.
  • Vorgesehen sind weitere Ausgaben von fast acht Milliarden Euro.
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt zusätzlich fast acht Milliarden Euro, um Masken, Handschuhe, Kittel und andere Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden zu beschaffen. Den Betrag von 7,8 Milliarden Euro hat das Bundesfinanzministerium bereits genehmigt, wie aus einem Schreiben des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervorgeht, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Zentrale Beschaffung durch Spahn

Die Bundesregierung hatte beschlossen, Schutzausrüstung sowie zusätzliche Beatmungsgeräte für die Intensivstationen in Krankenhäusern zentral zu beschaffen. Das Gesundheitsministerium hat dafür die Federführung übernommen. Für die Beschaffung hatte der Haushaltsausschuss in den vergangenen Wochen bereits rund fünf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

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Zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind gegenwärtig insbesondere Schutzmasken gefragt. Da die weltweite Nachfrage riesig ist, sind auch die Preise enorm gestiegen. Deshalb sollen verstärkt auch im Inland Masken hergestellt werden. Dafür haben 50 Unternehmen einen Zuschlag bekommen. Sie sollen ab August liefern.

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