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  • Sonstige Parteien bei Bundestagswahl 2021: Wie haben Freie Wähler und andere Kleinparteien abgeschnitten?

Freie Wähler, Tierschutzpartei, Die Basis: Wie haben die Kleinparteien abgeschnitten?

  • 47 Parteien standen bei der Bundestagwahl 2021 zur Wahl.
  • Die meisten Stimmen der Bürgerinnen und Bürger verteilen sich auf SPD, Union, FDP, Grüne, AfD und Linke.
  • Aber was ist mit denen, die unter „Sonstige Parteien“ zusammengefasst werden? Ein Überblick.
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Im Zuge der Bundestagswahl 2021 konnten die Bürgerinnen und Bürger zwischen 47 Parteien wählen. Während sich der Großteil der Stimmen auf die SPD (25,7 Prozent), Union (24,1 Prozent), Grüne (14,8 Prozent), FDP (11,5 Prozent) und AfD (10,3 Prozent) verteilen, fallen die restlichen Parteien unter die entscheidende Fünfprozenthürde.

Da die Linke drei Direktmandate gewinnen konnte, ziehen sie trotz ihres schwachen Zweitstimmen­ergebnisses von 4,9 Prozent erneut in den Bundestag. Aber was ist mit den Parteien, die in den meisten Grafiken nur unter „Sonstige Parteien“ zusammengefasst werden? Wir werfen einen Blick auf die Ergebnisse der Kleinparteien in Deutschland, die zusammengenommen 8,6 Prozent der Stimmen erreicht haben.

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Die Freien Wähler und Hubert Aiwanger

Die beste der kleinen Parteien sind die Freien Wähler. Mehr als eine Millionen Menschen gaben der Partei von Hubert Aiwanger, dem bayerischer Vizeministerpräsidenten, ihre Stimmen. Damit kommt das Bündnis auf 2,4 Prozent der Stimmen und kann den Anteil im Vergleich zu 2017 mehr als verdoppeln. Vor vier Jahren stimmten noch 1,4 Prozent der Bürgerinnen und Bürger weniger für die Partei.

Aiwanger stand zuletzt häufiger im Fokus der Berichterstattung – und in der Kritik. Ende Juli offenbarte der Politiker, dass er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wolle. Er ginge davon aus, dass es schon bald noch bessere Vakzine gebe und fände es daher schwierig sich „als Werbeträger hinzustellen“, sagte er im Deutschlandfunk. Am Wahlsonntag veröffentlichte Aiwanger die angebliche 15-Uhr-Wahlprognose von Forschungsgruppe Wahlen bei Twitter und rief in diesem Zuge dazu auf, die Freien Wähler zu wählen. Kurz darauf wurde der Tweet wieder gelöscht.

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Tierschutzpartei und Die Basis bekommen staatliche Teilfinanzierung

Den zweitbesten Wert der Kleinparteien erreichte die Tierschutzpartei. 1,5 Prozent der Wahlberechtigten setzten ihre Kreuze bei dieser Partei. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch 2017. Die Partei wurde 1993 als erste Tierschutzpartei weltweit gegründet. Mit diesem Ergebnis hat sie weiterhin den Anspruch auf staatliche Teilfinanzierung. Alle Parteien, die jeweils bei der letzten Europa- oder Bundestagswahl mehr als 0,5 Prozent der Stimmen erhalten haben, werden aus der Staatskasse finanziert. Für Landtagswahlen liegt die Schwelle bei einem Prozent.

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Konkret bedeutet das: Für die ersten vier Millionen Stimmen gibt es 1,03 Euro pro Stimme, für jede Stimme darüber hinaus 85 Cent.

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Die SPD jubelt, die CDU verliert – Analysen am Tag nach der Bundestagswahl
4:42 min
Die Korrespondentinnen und Korrespondenten des RND analysieren am Tag nach der Bundestagswahl die Pressekonferenzen der Parteien.  © RND/TeamOn

Davon profitiert nun auch die „Querdenker“-Partei Die Basis. 1,4 Prozent aller Wahlberechtigten stimmten für die Partei, die aus Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Maßnahmen entstanden ist. Laut eigenen Angaben hat die Partei inzwischen rund 25.000 Mitglieder – darunter auch „Babylon Berlin“-Darsteller Volker Bruch. Auch bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg holte Die Basis ein Prozent der Stimmen, in Sachsen-Anhalt sogar 1,5 Prozent.

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Satire, Europa und ein Rückgang für die NPD

Die Satirepartei Die Partei verzeichnet dasselbe Ergebnis wie 2017 und kommt auf 1,0 Prozent der Stimmen. Mehr als 460.000 Menschen setzten ihr Kreuz bei der Partei des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn. Doch Die Partei muss auch einen Rückschlag einstecken. Da sich der Politiker Marco Bühlow im November 2020 der Satirepartei anschloss, hatten sie immerhin einen Abgeordneten im Bundestag sitzen.

Das Direktmandat, das er zuvor noch für die SPD holte, konnte Bühlow aber nicht verteidigen und zeigt sich traurig. „Ich bin enttäuscht – wir haben alles gegeben – wohl bestes Ergebnis überhaupt für Die Partei. Aber mehr erhofft #btw21“, schreibt er.

Mit dem Slogan „Neue Politik. Neues Europa.“ ist die Volt-Partei zu dieser Bundestagswahl angetreten. 2017 wurde diese als gesamteuropäisches Projekt unter anderem von einem Italiener, einer Französin und einer Deutschen gegründet – auch als Reaktion auf den Brexit.

Die Partei hat inzwischen mit Damian Boeselager einen Sitz im EU-Parlament und zog im März 2021 mit 2,4 Prozent der Stimmen und drei Abgeordneten in den Niederlanden in das nationale Parlament. Bei der Bundestagswahl sind sie davon aber noch relativ weit entfernt: 0,4 Prozent der Menschen stimmten für Volt.

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Einen Rückgang verzeichnet die NPD. Die rechtsextreme Partei verzeichnete einen Verlust von 0,2 Prozent­punkten, damit kommt sie nur noch auf 0,1 Prozent. Auch bei den Wahlen des Landtags in Mecklenburg-Vorpommern (0,8 Prozent) und des Abgeordnetenhauses in Berlin (0,1 Prozent) ist die NPD weit entfernt von der für Landtagswahlen wichtigen Einprozenthürde. Die Partei bekommt daher keine finanzielle Unterstützung mehr vom Staat.

RND/ch

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