Die SPD und die O-Frage: Soll Olaf Scholz Kanzlerkandidat werden?

  • Beim Mitgliedervotum um die SPD-Parteispitze hatte Vizekanzler Olaf Scholz das Nachsehen.
  • Doch bei der Frage, wer die SPD als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl führen soll, hat der Mann aus Hamburg plötzlich die besten Karten.
  • Springen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans über ihren Schatten?
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Berlin. Am Dienstagvormittag sitzt Lars Klingbeil auf einem Barhocker im Willy-Brandt-Haus und zitiert den Hamburger Sänger Thees Uhlmann. „Die Zukunft ist ungeschrieben, die Zukunft ist so schön vakant.“

Der Satz fällt im Rahmen einer Digitalkonferenz, bei der der SPD-Generalsekretär mit Experten darüber diskutiert, wie Zusammenhalt besser organisiert werden kann. Klingbeil bezieht ihn auf die Gesellschaft und auf das, was die Corona-Pandemie noch aus ihr machen wird. Aber der Satz passt auch ganz gut zur aktuellen Lage der SPD.

Zwar haben die Sozialdemokraten gerade alle Hände voll mit der Gegenwart zu tun, die vor allem aus Hilfspaketen, Rettungsschirmen und Unterstützungsprogrammen zur Bekämpfung der Corona-Krise besteht. Und dennoch stellt sich die Frage immer drängender, wie sich die SPD eigentlich ihre Zukunft vorstellt. Und vor allem: mit wem.

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Beantwortet ist diese Frage trotz monatelanger Führungssuche im vergangenen Jahr nicht. Zwar haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Wahl an die Parteispitze gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz gewonnen, an der Grundausrichtung der SPD-Politik aber hat sich nicht allzu viel geändert. Die Minister machen ihren Job, die Partei gibt sich staatstragend wie eh und je, und zu der großen Koalition stehen die Genossen inzwischen fester als Teile der CDU.

All die Untergangsszenarien, die zu lesen waren, sind nicht eingetreten. Einen Neuanfang allerdings hat es trotz der vielfach beschworenen Formel von der „neuen Zeit“ auch nicht gegeben.

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Im Gegenteil: Die Wahrscheinlichkeit wächst gerade, dass die SPD am Ende der Legislaturperiode bei dem Mann ankommt, mit dem sie auch gestartet ist: Olaf Scholz.

Selbst Kühnert ist plötzlich voll des Lobes

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Das Rennen um die Parteispitze hat der Hamburger zwar verloren, bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten aber ist er inzwischen in der Pole Position. Der Finanzminister hat in den Krisenwochen deutlich an Statur gewonnen. Vor dem Corona-Ausbruch galt Scholz gemeinhin als spröde und ein bisschen langweilig, in der Krise aber sind andere Tugenden gefragt: Unaufgeregtheit, Erfahrung, Professionalität – Scholz-Tugenden eben.

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Scholz lobt 500-Milliarden-Rettungspaket der EU
2:01 min
Die europäischen Finanzminister haben sich nach zähen Verhandlungen in dieser Woche auf ein Corona-Rettungspaket verständigt.  © Andreas Niesmann/Reuters

In Umfragen ist der Vizekanzler der mit Abstand beliebteste SPD-Politiker. Selbst sein innigster Widersacher, Juso-Chef und Parteivize Kevin Kühnert, sagt inzwischen öffentlich, dass Scholz als Krisenmanager einen guten Job mache.

Wer hätte das noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten? “Die Corona-Krise ist ein Game-Changer”, sagt ein erfahrener Sozialdemokrat. “Sie ändert alles.”

Die in der SPD berüchtigte K-Frage wird so langsam, aber sicher zur O-Frage. Soll Olaf Scholz 2021 Kanzlerkandidat werden? Können Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ihn als Spitzenkandidat vorschlagen? Und wenn nein: Wen sonst?

Dass Scholz will, daran gibt es keinen Zweifel. Die Kanzlerkandidatur war immer Teil seines Plans, auch wenn er sich die Sache anders vorgestellt hatte. Den Sturz seiner Weggefährtin Andrea Nahles hatte Scholz nicht eingeplant, die Niederlage beim Mitgliedervotum auch nicht. Doch trotz dieser Rückschläge ist der 61-Jährige immer noch da – und seine Chancen sind nicht schlechter geworden.

Esken und Walter-Borjans bringt das in eine knifflige Lage. Sie wollen Scholz eigentlich nicht, ihre Kandidatur um die Parteispitze war nicht zuletzt eine gegen Scholz. Unter den Anhängern des Duos ist Scholz geradezu verhasst. Aus ihrer Sicht steht er für alles das, was in den vergangenen Jahren in der SPD schiefgelaufen ist.

Allerdings hat die SPD auch wenig Alternativen. Die beiden Vorsitzenden haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Die in der Partei extrem beliebte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat aus gesundheitlichen Gründen keine Ambitionen. Die gerade von einer Krebserkrankung genesene Manuela Schwesig steht vor einer Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist glücklich in Hannover.

Kaum ernsthafte Alternativen

Wenn überhaupt Kandidaten neben Scholz gehandelt werden, dann sind das der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich und Generalsekretär Lars Klingbeil. Mützenich hat gerade aufhorchen lassen, als er der SPD in der Debatte um die nukleare Teilhabe Deutschland einen deutlich pazifistischeren Kurs als bisher verordnen wollte.

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Es war ein Ausrufezeichen des Mannes aus Köln, allerdings ist Mützenich in der Frage Überzeugungstäter. Er hat sich für den Fraktionsvorsitz in die Pflicht nehmen lassen, nun nutzt er sein neues Amt, um die Politik umzusetzen, für die er immer gestanden hat. Ambitionen, die über den Fraktionsvorsitz hinausgehen, hat er bislang keine erkennen lassen.

Klingbeil ist von Altkanzler Gerhard Schröder ins Spiel gebracht worden. Der Mann aus dem Heidekreis ist ehrgeizig und wäre ein klassischer Kompromisskandidat, der sowohl beim rechten als auch beim linken Parteiflügel als anschlussfähig gilt. Außerdem steht Klingbeil für eine moderne, digitale Ausrichtung der SPD.

Mit 42 Jahren wäre er allerdings für einen Kanzlerkandidaten sehr jung. Und Klingbeil fehlt wie Mützenich jegliche Regierungserfahrung. Im Ringen um die Kanzlerschaft wäre das zweifellos ein Nachteil.

Klingbeil hat keine Eile – er kann warten. Mützenich dagegen müsste wohl massiv gedrängt werden, um die Herausforderung zu übernehmen. Scholz hat weder Zeit, noch muss man ihn drängen. Er hat diese eine Chance, und er ist wild entschlossen, sie zu nutzen. In der Spitzenpolitik ist das ein nicht zu unterschätzender Faktor.

Diskussionen um den Zeitplan

Die Frage ist nun, wann die Entscheidung fällt. In der SPD gibt es zwei Meinungen darüber, welcher Zeitpunkt der richtige wäre. Die, die Scholz wollen oder zumindest akzeptiert haben, dass es wohl auf ihn hinausläuft, sagen: “Warum warten?”

Nach ihrer Meinung könnte die SPD davon profitieren, wenn sie in den nächsten Wochen für klare Verhältnisse sorgt. Die CDU werde noch bis Ende des Jahres brauchen, ehe die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Parteispitze geklärt sei – und danach stünden auch noch die Gespräche mit der CSU über einen gemeinsamen Spitzenkandidaten an. Es könne doch nur ein Vorteil sein, wenn die SPD da klar sortiert sei, argumentieren die Anhänger einer schnellen Entscheidung.

Mancher glaubt sogar, dass die zwischen 15 und 17 Prozent verharrenden sozialdemokratischen Umfragewerte bei einer Entscheidung für Scholz zügig nach oben gehen würden, weil die SPD stärker von der aktuellen Beliebtheit ihres Minister profitieren könnte.

Scholz’ Gegner hingegen spielen auf Zeit. Man habe doch keine Eile, heißt es in deren Lager. Die Union müsse vorlegen, und dann könne man immer noch in Ruhe beraten, wer der beste Kandidat für die SPD sei. In dieser Argumentation schwingt die Hoffnung mit, dass sich bis dahin noch jemand findet – außer Scholz.

So oder so haben die Vorbereitungen für den Wahlkampf bereits begonnen. Bei der Digitalkonferenz am Dienstag etwa sammelte Generalsekretär Klingbeil Ideen und Themen für die Kampagne ein. “Ich bin davon überzeugt, dass Corona eine Zeitenwende darstellt”, sagte er. “Wir müssen uns bewusst machen, dass wir die Zukunft gestalten können.”

Gestalten müssen nun erst mal die beiden Vorsitzenden, und zwar einen Plan für das Prozedere der Kandidatenkür. Auf den warten sie nun in der Partei. Die Frage, wie die ungeschriebene Zukunft der SPD aussieht, hängt zu einem guten Teil davon ab.

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