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Söder zu Corona-Demos: “Dürfen nicht gleichen Fehler machen wie bei Pegida”

  • Die zunehmend auftretenden Corona-Demos werden auch von Verschwörungsideologen und Extremisten missbraucht.
  • CSU-Chef Markus Söder fordert besorgte Bürger deshalb auf, sich klar von diesen Gruppen abzugrenzen.
  • Und auch für die Politik hat er einen Rat.
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Berlin. CSU-Chef Markus Söder hat besorgte Bürger aufgerufen, sich bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen klar von Verschwörungstheoretikern und Extremisten zu distanzieren. Natürlich sei es in Ordnung, wenn es Kritik gebe und natürlich müssten die Maßnahmen erklärt werden, sagte Söder am Freitag vor Journalisten in Berlin. Die AfD und andere rechte Gruppen versuchten aber, verständliche Nachfragen der Bürger zu kapern. Die Politik müsse sich deshalb klar gegenüber Verschwörungstheoretikern positionieren. “Wir dürfen nicht den gleichen Fehler machen wie bei Pegida am Anfang.”

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In der Flüchtlingskrise 2015 habe es geheißen, man müsse mehr Verständnis haben, sagte Söder. Dann habe sich aber herausgestellt, wer die Wortführer gewesen seien, sagte er mit Blick auf die islam- und ausländerfeindliche Pegida-Bewegung. Auch heute dürften sich Menschen, die verständliche Fragen hätten, nicht von den gesteuerten Protesten mit ihren Hasstiraden missbrauchen lassen. Plakate mit der Aufschrift "Merkel muss weg" trügen etwa die eindeutige Handschrift der AfD und anderer Rechtsgruppen.

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Söder stellt sich hinter Kurs von Merkel

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Söder warnte vor überhasteten Schritten bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen und stellte sich hinter den vorsichtigen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Deutschland habe Glück gehabt, bislang so gut durch die Krise gekommen zu sein. Nun dürfe dieser internationale Vorsprung nicht leichtfertig verspielt werden. Die nächsten Wochen seien entscheidend dafür, ob man einen Rückfall erlebe, der dramatischere Auswirkungen als zeitverzögerte Öffnungsmaßnahmen haben werde.

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Chronologie des Coronavirus
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Der Beginn des verheerenden Coronavirus war vermutlich ein Tiermarkt in Wuhan/China. In nur wenigen Wochen erreichte das Virus auch Europa.  © RND
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Der Ministerpräsident sprach sich für den weiteren deutlichen Ausbau der Testkapazitäten aus. Es müsse Reihentests vor allem beim Personal im Medizin- und Pflegebereich, aber auch in Gemeinschaftsunterkünften im Migrations- oder Wirtschaftsbereich geben. Zugleich sollten Zeitachsen definiert werden, in denen Anti-Corona-Maßnahmen evaluiert würden. Es werde deswegen kommende Woche keine vorgezogene weitere Schalte der Ministerpräsidenten mit Merkel geben, sondern erst nach Pfingsten, um ein valides Zahlenwerk zu haben.

RND/dpa

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