Söder und Spahn: Anti-Corona-Maßnahmen werden nicht gelockert

  • Markus Söder und Jens Spahn sind sich einig: Die Corona-Lage bleibt ernst.
  • Beide sprechen sich gegen eine Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen aus.
  • Der bayerische Ministerpräsident hält eine Verlängerung des Teil-Lockdowns für „möglich“.
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München. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben einer vorschnellen Lockerung der aktuellen Anti-Corona-Maßnahmen eine klare Absage erteilt. Bei einer Internet-Landesversammlung der bayerischen Jungen Union am Samstag betonten beide Unions-Politiker, man habe das Ziel einer Senkung der Corona-Infektionszahlen noch nicht erreicht.

Bis Ende November gebe es „auf keinen Fall eine Lockerung – das macht überhaupt keinen Sinn“, stellte Söder klar. Er schloss weder eine Verlängerung des bis Ende November befristeten Teil-Lockdowns noch eine weitere Verschärfung der Maßnahmen aus. Mit Blick auf neue Bund-Länder-Beratungen an diesem Montag sagte der CSU-Chef: „Ob's verlängert werden muss – möglich, wir werden sehen. Ob mehr gemacht werden muss – das wird dann alles entschieden.“ Söder warnte: „Wenn wir jetzt nicht Geduld haben, dann läuft das Ganze aus dem Ruder.“

Spahn sagte mit Blick auf die aktuellen Corona-Zahlen, man beobachte nun „zumindest mal eine Stabilisierung“. Danach müsse es aber das gemeinsame Ziel sein, die Zahlen runterzubringen. „Dieses Virus hat eine unglaublich lange Bremsspur“, warnte er. Selbst mit sehr starken Beschränkungen dauere es sehr lange, bis die Zahlen wieder sinken.

Söder fordert Aufstockung der Corona-Hilfen für Künstler

Söder bekräftigte, die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen müsse auf unter 50 gesenkt werden. Das sei ungefähr die Grenze, bei der die Kontaktnachverfolgung regional gelinge. „Damit trocknen wir die Infektionsketten und die Corona-Wege aus.“ Von der Zahl sei man aber bundes- und bayernweit deutlich entfernt.

Söder forderte vom Bund eine merkliche Aufstockung der geplanten Corona-Hilfen für Künstler. Die aktuell vorgeschlagenen 5000 Euro seien „eindeutig zu wenig, das entspricht auch nicht der Realität“, sagte er. Wenn der Bund seine Verantwortung ernst nehmen wolle, dann müsse er an der Stelle „noch einmal deutlich nachlegen“. Auch insgesamt sagte Söder über die derzeit geplanten Corona-Hilfen: „Da muss auch noch mal drübergeschaut und nachgearbeitet werden.“

Die Bundesregierung will Solo-Selbstständigen etwa aus dem Kunst- und Kulturbereich in der Corona-Krise verstärkt helfen. Unter anderem sei eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5000 Euro geplant, hatten Finanz- und Wirtschaftsministerium am Freitag mitgeteilt.

RND/dpa

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